„Die Abwertung des Yen ist eine erhebliche Belastung für die anderen Länder“

Martin Hüfner

Martin Hüfner

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In Japan vollzieht sich derzeit das größte wirtschaftspolitische Experiment, an das ich mich in der Nachkriegszeit erinnern kann. Noch nie zuvor hat eine Regierung in so kurzer Zeit das Ruder so stark gedreht. Und das ausgerechnet in einem Land, dem man sonst in der Politik eher eine zögerliche Gangart nachsagt.

Die Vorgänge in Japan haben nicht nur erhebliche Auswirkungen auf die Märkte. Sie werden auch die wirtschaftspolitische Diskussion in der Welt bestimmen. Es lohnt sich daher, den Fortgang der Entwicklung genauer zu verfolgen. Hier eine Bestandsaufnahme nach einem knappen halben Jahr.

Politik: Die Regierung Abe will – wie es in Japan heißt – drei "Pfeile" nutzen. Der erste ist die radikale Umkehr der Geldpolitik. Das ist in Gang gesetzt und wirkt. Es war aber auch der leichteste Teil der neuen Politik. Der zweite Pfeil ist die expansive Finanzpolitik. Er ist angesichts der hohen Staatsverschuldung schon schwieriger. Hier wurde ein Fiskalpaket von umgerechnet rund 80 Milliarden Euro (rund 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts) verkündet. Was davon schon ausgegeben ist, ist nicht bekannt.

Die Strukturpolitik ist der schwierigste Teil

Beides ist nicht besonders originell. Es ist Keynes pur. Was beeindruckt ist nur die Schnelligkeit und die Konsequenz, mit der es auf den Weg gebracht wurde.

Entscheidend für einen nachhaltigen Erfolg des japanischen Modells muss der dritte Pfeil werden, die Strukturpolitik. Notwendig dafür sind eine Öffnung der Märkte in der Landwirtschaft und eine Erhöhung des Wettbewerbs auf den Güter- und Arbeitsmärkten. Wenn das gelingt, dann wird die neue Politik ein Erfolg (der auch für andere Staaten nachahmbar ist). Wenn nicht, droht ein Fiasko.

Hier ist bisher noch nichts geschehen. Es ist politisch auch der schwierigste Teil der neuen Politik, weil er den Nerv des stark landwirtschaftlich geprägten Wählerpotenzials der Regierungspartei LDP trifft. Es ist zu vermuten, dass die Regierung wegen der politischen Brisanz des Themas damit bis nach den Wahlen zum Oberhaus in diesem Sommer warten will. Bisher sind erst ein paar Ideen bekannt geworden, die in ihrer Bedeutung noch schwer einzuschätzen sind: Die Beteiligung an den Gesprächen über das transpazifische Freihandelsabkommen mit den USA (was eine Öffnung der Märkte erfordert), die Deregulierung des Energiesektors, die Errichtung von Sonderwirtschaftszonen für bestimmte innovative Industrien, die stärkere Integration der Frauen in die Arbeitswelt, die Internationalisierung der Universitäten.