Die Gefahr aus dem Süden Eurokrise auf Italienisch

Ein Wandgemälde in Rom zeigt den Chef der Fünf-Sterne-Bewegung Luigi Di Maio (links), der den Lega-Nord-Chef Matteo Salvini küsst: Beide Parteien können sich eigentlich nicht ausstehen, müssen das Land aber nun gemeinsam regieren | © Getty Images

Ein Wandgemälde in Rom zeigt den Chef der Fünf-Sterne-Bewegung Luigi Di Maio (links), der den Lega-Nord-Chef Matteo Salvini küsst: Beide Parteien können sich eigentlich nicht ausstehen, müssen das Land aber nun gemeinsam regieren Foto: Getty Images

Die Eurokrise ist zurück – dank Italien. Die Risikoaufschläge italienischer Staatsanleihen (gegenüber Bundesanleihen) haben fast wieder die Niveaus aus den Jahren 2012/2013 erreicht. Fundamental gibt es dafür eigentlich keinen Grund. Italien hat weder ein riesiges Haushalts- noch Leistungsbilanzdefizit und ist weit von einer Rezession entfernt. Die Wirtschaft läuft stattdessen so gut wie seit zehn Jahren nicht mehr. Was ist geschehen?

Italiens Problem ist der hohe Bestand an Staatsschulden. Im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung bewegt sich der öffentliche Schuldenstand seit Jahren auf einem Niveau von 130 Prozent (siehe Grafik). Nur Griechenland steht in der Eurozone schlechter da. Am mangelnden Sparwillen Italiens lag es zuletzt nicht. Seit 2012 wird beim laufenden Haushaltsdefizit das 3-Prozent-Kriterium von Maastricht erfüllt. Ursache ist stattdessen das geringe Nominalwachstum, das zwischen 2008 und 2016 bei dürftigen plus 0,3 Prozent im Jahr lag. Dem standen gleichzeitig immer noch hohe Zinszahlungen auf die Staatschuld gegenüber. Unter dieser Konstellation war es nahezu aussichtslos, die Defizitquote zu senken.

Wie geht es weiter mit Italiens Schulden? (Quellen: EU-Kommission, Bantleon, *laufendes Handelsdefizit)

Mittlerweile hat sich das Umfeld jedoch aufgehellt. Das Nominalwachstum dürfte 2018 immerhin wieder 3,0 Prozent betragen, während die staatliche Zinslast abnimmt. Jetzt genügt es, das Maastricht-Kriterium einzuhalten, um die Defizitquote erkennbar zu senken. Eine Gelegenheit, die beim Schopfe gepackt werden sollte.

Die populistischen Regierungsparteien (Cinque Stelle/Lega) haben jedoch andere Pläne. Sie wollen sich nicht länger dem EU-Spardiktat unterwerfen und kündigten die Kooperation mit Brüssel auf. Die Wahlversprechen lassen den Protagonisten auch keine andere Möglichkeit. Selbst vorsichtige Schätzungen taxieren das Volumen der Verheißungen (Grundeinkommen, Flat Rate Tax, Senkung des Renteneintrittsalters etc.) auf über 100 Milliarden Euro. Wird nur ein Teil davon umgesetzt, explodiert das Haushaltsdefizit und das Verhältnis von Staatsschuld zur Wirtschaftsleistung marschiert Richtung 140 Prozent – dieses Szenario wurde von den Finanzmärkten antizipiert und in Form höherer Risikoprämien bestraft.