EU-Währungskommissar Pierre Moscovici Zeit für eine Einigung mit Griechenland läuft aus
Die Regierung von Alexis Tsipras strebt nach Angaben des griechischen Regierungssprecher Gabriel Sakellaridis bei einem Arbeitsgruppen-Treffen am Dienstag eine politische Einigung mit den Gläubigern an.
Beim EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs am 21. und 22. Mai in Riga hofft die griechische Regierung die Zustimmung der Euro-Partner einzuholen. Regierungssprecher Steffen Seibert dämpfte diese Erwartungen am Montag. In den Verhandlungen seien “weitere Arbeiten” notwendig. Ein Treffen zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Tsipras sei am Rande des Gipfel-Treffens in Riga möglich.
In den vergangenen zwei Wochen sei zwar substantieller Fortschritt etwa bei der Mehrwertsteuer, Privatisierung und Reform des Gasmarktes erzielt worden, meinte Moscovici. Doch Ende Juni laufe das zweite Rettungsprogramm aus. Die Anstrengungen müssten verstärkt werden. Für die EU-Kommission gebe es nur ein mögliches Szenario: “Ein starkes Griechenland in einer starken Eurozone”.
