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Euro-Krise: Versuch eines Lösungsweges

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Wie reagieren Europas politisch Verantwortliche auf den Zeitdruck? Mario Draghi sagte jüngst: „Seit bei einem EU-Gipfel der Euro-Rettungsschirm EFSF beschlossen wurde, sind eineinhalb Jahre vergangen, seit dem Beschluss, das volle Garantievolumen des EFSF verfügbar zu machen, sind vier Monate vergangen, und seit dem Beschluss, den EFSF zu hebeln, sind vier Wochen vergangen. Wie steht es mit der Umsetzung dieser seit langem getroffenen Entscheidungen? Wir sollten nicht mehr länger damit warten.“ - Biblisch formuliert: an ihren Taten sollt ihr sie erkennen. Der Markt denkt wohl in christlichen Kategorien und folgt exakt diesem Imperativ.

Wenn in Europa intellektuelle Leichtgewichte wie ein Strache in Österreich, ein Le Pen in Frankreich, ein Wilders in Holland, ein Orban in Ungarn (Aufzählung unvollständig) oder in den USA eine Michele Bachmann (Tea Party) das Hoffnungsventil für eine bessere Zukunft repräsentieren, spricht dies nicht für deren Fähigkeiten, sondern gegen die Management-Qualität der arrivierten Zentrumsparteien. Dabei ist die Aufgabenstellung weder kompliziert, noch historisch neu.

Ist sie komplex? Definitiv. Wer ist dafür verantwortlich? 500 Millionen Europäer. Dass Francois Mitterand, Helmut Kohl und Jacques Delors nach dem Mauerfall die Gunst der Stunde ergriffen und eine vertiefende Integration Europas in den 90er Jahren anstrebten, ist ihnen als historischer Verdienst anzurechnen, selbst bei Berücksichtigung deren langer Korruptionsregister.

Auf Basis des Maastricht Vertrages (1992), der EFTA Erweiterung (1994) und des Stabilitäts- & Wachstumspaktes (1997) wurde in den 90er Jahren die heutige Wirtschafts- und Währungsunion vorbereitet. Wusste man damals um die mangelhafte Integrationstiefe der Beschlüsse? Es kann davon ausgegangen werden.

Robert Mudell, Nobelpreisträger und geistiger Vater des Euros, erläuterte bereits 1961 in „A Theory Of Optimum Currency Areas“ wie zwingend hohe „factor mobility“, beispielsweise die Mobilität der Arbeitskräfte, für einen gemeinsamen Währungsraum ist, wenn die Stellschraube der eigenen Währung aufgegeben wird. Die Umsetzung der 4 Grundfreiheiten, gepaart mit der Stabilitätspolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) sollten dafür ausreichen, meinte man.

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