Ex-CDU-Fraktionsvorsitzender Friedrich Merz Droht Macron dasselbe Schicksal wie Barack Obama?
Der Wahlsieg des gemäßigten Emmanuel Macron vor der rechtsaußen-Kandidatin Marine Le Pen in Frankreich stimme hoffnungsvoll, enthalte allerdings einige Wehrmutstropfen: In einem Webinar der Fondsgesellschaft schlägt Blackrock-Aufsichtsrats-Chef und Ex-CDU-Fraktionsvorsitzender Friedrich Merz nachdenkliche Töne an:
Die französische Rechtsaußen-Partei Front National habe zum dritten Mal in Folge ihr Ergebnis bei Präsidentschaftswahlen steigern können – von 10 Prozent 2007 über 18 Prozent 2012 auf aktuell 21 Prozent im ersten Wahldurchgang: Der Trend zeigt nach oben, interpretiert Merz. Zumal bei einer nur geringen Wahlbeteiligung und vielen ungültigen Stimmen in der Stichwahl die tatsächliche Zustimmung zu Wahlsieger Macron bei unter 50 Prozent liege, warnt Merz. Als schlechtes Zeichen empfindet der ehemalige CDU-Politiker zudem, dass kein Vertreter etablierter Parteien in der Endausscheidung vertreten war.
Wird es Emmanuel Macron wie Barack Obama ergehe? Friedrich Merz zieht eine Parallele zur Situation in den USA: Barack Obama habe die Hoffnungen vieler Wähler nicht erfüllen können. Nach zwei Amtszeiten musste er seinen Stuhl für den populistisch auftretenden Donald Trump räumen. Merz sieht das als mahnende Blaupause für Frankreich: „Wenn Macron nicht die richtigen Maßnahmen ergreift, kann es einen Erdrutsch Richtung Rechts geben.“
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Die Rechte sei in Frankreich wesentlich weiter in die Mitte der Gesellschaft vorgedrungen als das in Deutschland der Fall sei, sagt Merz. Marine Le Pen habe allzu radikal auftretende „unappetitliche Personen“ mittlerweile aus der Partei ausgeschlossen – nicht zuletzt ihren eigenen Vater, den Gründer des Front National Jean-Marie Le Pen. Im Gegensatz dazu sei es der deutschen AfD bislang nicht gelungen, sich auf diese Weise bei einer breiteren Wählerschicht salonfähig zu machen, stellt Merz fest.
Eine weitere Hürde sieht der Ex-Politiker in den Parlamentswahlen, die Frankreich im Juni bevorstehen. Macron könne Schwierigkeiten bekommen, genügend Zustimmung für die eigenen Kandidaten seiner Bewegung „En Marche“ zu erhalten und müsste dann mit einem schon in Grundsatzfragen sehr uneinigen Parlament regieren.
Auf Macrons Agenda stünden anspruchsvolle Themen: Die Jugendarbeitslosigkeit liege bei 25 Prozent, zwei Drittel der Franzosen sähen negativ in die wirtschaftliche Zukunft des Landes und empfänden Globalisierung als eine Bedrohung, zählt Merz auf. Diese Probleme müsse Macron nun lösen, um Frankreich zukunftsfähig aufzustellen.
