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Gipfel der Glaubwürdigkeit

Redakteur Egon Wachtendorf
Redakteur Egon Wachtendorf
Eines steht nach dem Brüsseler Nacht- Marathon fest: Ruhe wird in der EU so schnell nicht einkehren. Die Vertragsverhandlungen, mit denen die Euro- Gruppe und sechs weitere Staaten nun eine Fiskalunion auf den Weg bringen wollen, ziehen sich voraussichtlich bis März hin.

Ob Schweden, Tschechien und vielleicht sogar Ungarn dann dabei sein werden, ist ebenso offen wie die Frage, wie rechtsverbindlich ein solcher Vertrag ohne Großbritannien überhaupt sein kann. Wer vor dem Gipfel glaubte, die Zeit der politischen Börsen gehe allmählich zu Ende, sieht sich ein weiteres Mal getäuscht – ihre Stelzen werden länger und länger und länger.

Trotzdem könnte der 9. Dezember 2011 in der Geschichte der Europäischen Union später einmal als Wendepunkt zum Guten gelten. Die Weichen für mehr Haushaltsdisziplin sind gestellt, eine gesetzlich verankerte Schuldenbremse und automatische Strafen für Defizitsünder sollen die gröbsten Fehler der Vergangenheit beseitigen.

Die Botschaft, dass es Angela Merkel und Nicolas Sarkozy mit ihrem Ringen um mehr Glaubwürdigkeit ernst meinen, dürfte früher oder später ankommen. Allerdings nur unter einer Bedingung: Ihre Standhaftigkeit, mit der sie den Ruf des britischen Premiers David Cameron nach Sonderregeln abbügelten, müssen sie 2012 auch in den eigenen Reihen konsequent durchhalten.

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