IDD-Umsetzung Das ist der Fahrplan für die Vermittlerrichtlinie

Bundeskanzleramt in Berlin: Das Bundeskabinett berät am 18. Januar über die Umsetzung von IDD | © pixabay.com

Bundeskanzleramt in Berlin: Das Bundeskabinett berät am 18. Januar über die Umsetzung von IDD Foto: pixabay.com

Die deutsche Umsetzung der europäischen Vermittlerrichtlinie IDD nimmt konkrete Gestalt an: Die Richtlinie soll noch vor der Bundestagswahl im kommenden Herbst umgesetzt werden, meldet der Bundesverband Finanzdienstleistungen AfW.

Das Bundeswirtschaftsministerium bestätigte dem Verband, dass die Bundesregierung nach Eingang einer großen Anzahl an Stellungnahmen am 18. Januar zur IDD-Umsetzung beraten will. Ein endgültiger Beschluss im Bundesrat ist für Anfang Juli kommenden Jahres geplant.

Ein Schreiben der Parlamentarischen Staatssekretärin beim Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft Maria Flachsbarth enthält dem AfW zufolge diesen Zeitplan zur IDD-Umsetzung:

  • 18. Januar 2017: Beschluss zur IDD-Umsetzung durch das Kabinett
  • Anschließend: Beratung durch den Bundesrat
  • 30. März.2017: Erste Lesung im Bundestag
  • 31. Mai 2017: Sachverständigenanhörung im Wirtschaftsausschuss des Bundestages
  • 1./ 2. Juni 2017: Zweite und dritte Lesung im Bundestag
  • 7. Juli: Beschluss im Bundesrat