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EZB-Entscheid Die geldpolitischen Maßnahmen Draghis für 2016/2017

Die Europäische Zentralbank wird ihr Programm der quantitativen Lockerung bis mindestens März 2017 verlängern und die Bandbreite der kauffähigen Aktiva vergrößern, sagte EZB-Präsident Mario Draghi heute nach der Sitzung des EZB-Rats in Frankfurt am Main (hier geht es zum Webcast).

Das Volumen der monatlichen Käufe bleibt unverändert bei 60 Milliarden Euro, aber das Programm wird ausgeweitet und umfasst nun auch Papiere, die von regionalen und kommunalen Gebietskörperschaften der Währungsunion begeben wurden, erläuterte Draghi. Er fügte hinzu, dass die Notenbank „bereit und in der Lage sei", weitere Maßnahmen zu ergreifen, sollte dies nötig sein.

„Die heutigen Entscheidungen wurden getroffen, um eine Rückkehr der Inflationsraten von unter, aber nahe 2 Prozent zu sichern und damit die Verankerung der mittelfristigen Inflationserwartungen", sagte Draghi auf einer Pressekonferenz in Frankfurt. Zuvor hatte die Notenbank den Einlagensatz um 10 Basispunkte auf minus 0,3 Prozent gesenkt. „Unsere neuen Maßnahmen werden akkommodierende geldpolitische Bedingungen gewährleisten."

Draghi sagte, die EZB-Entscheidung sei nicht einstimmig ausgefallen; es habe sich aber eine sehr große Mehrheit für das Paket ausgesprochen.

Draghi hatte vor sechs Wochen weitere Stimuli signalisiert und seine Zusicherung in einer Rede vom 20. November bekräftigt, dass die Währungshüter „das Nötige tun werden, um die Inflationsrate so schnell wie möglich anzuheben und dabei alle innerhalb ihres Mandats zur Verfügung stehenden Instrumente zu nutzen.“ In einer Bloomberg-Umfrage hatten sämtliche Ökonomen prognostiziert, dass die EZB am heutigen Donnerstag handeln werde.

Die Erholung in den 19 Euroraum-Ländern ist bislang nicht dynamisch genug, um die Inflationsrate wieder in Richtung der EZB-Definition von Preisstabilität zu bringen, also jährliche Steigerungsraten von unter, aber nahe 2 Prozent. Im November verharrte die Inflationsrate bei 0,1 Prozent, während die Kernrate, die die Auswirkungen von Ausschlägen bei Energie- und Lebensmittelpreisen ausklammert, sich von 1,1 Prozent auf 0,9 Prozent abschwächte. Die EZB argumentiert, dass eine zu niedrige Inflation das Risiko beinhaltet, dass die Wirtschaft unbeabsichtigt in die Deflation abrutscht.