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EUGH-Urteil Keine Mehrwertsteuer für Bitcoins

Auf den Umtausch von Bitcoins wird keine Mehrwertsteuer erhoben. Das hat der Europäische Gerichtshof in einer Entscheidung von Donnerstag festgelegt. Mit dem Urteil wertet das höchste europäische Gericht gleichzeitig die Währung Bitcoin auf: Sie ist damit den traditionellen Währungen gleichgestellt.  

Der Bitcoin-Händler aus Schweden

Grundlage des Urteils war ein Fall aus Schweden. Ein Mann wollte einen Tauschhandel von realer Währung in Bitcoin und umgekehrt geschäftlich aufziehen. Er fragte bei den schwedischen Behörden an, ob bei An- und Verkauf von Bitcoin Mehrwertsteuer fällig wird. Der Steuerrechtsausschuss, der sich zunächst mit der Frage beschäftigte, sah keine Steuerpflicht gegeben. Das sah die oberste schwedische Steuerbehörde anders und klagte vor dem obersten schwedischen Verwaltungsgericht. Das wiederum wandte sich an den EuGH. Die europäischen Richter ordneten nun Bitcoin als ein Zahlungsmittel ähnlich wie herkömmliche Münzen und Banknoten ein. Ebenso wie bei diesen falle auch beim Umtausch von Bitcoin keine Umsatzsteuer an.

Das steckt hinter der Kryptowährung

Bitcoin ist eine virtuelle Währung, die in einigen Internetshops akzeptiert wird und die auch für Zahlungen zwischen Privatpersonen verwendet werden kann. Sie ist seit 2009 im Umlauf. Statt realer Münzen und Scheine erwirbt der Bitcoin-Käufer einen verschlüsselten Code, stellvertretend für Einheiten von Bitcoin. Daher werden Bitcoin auch als Kryptowährung bezeichnet. Alle Anwender zusammen bilden das Bitcoin-Netzwerk. Denn für Bitcoins gibt es keine zentrale Datensammelstelle: Alle Transaktionen werden dezentral gespeichert. Als Nachweis der Geldbewegungen dient ein digitales Verzeichnis aller bisher getätigten Transaktionen, die sogenannte Block Chain.

Digitalen Währungen wird ein großes Zukunftspotenzial beigemessen. Auch Banken engagieren sich mittlerweile in der Erforschung der Möglichkeiten und der dahinterstehenden Technologien. Ob Bitcoin wie eine normale Währung zu bewerten sind, war bislang umstritten, da es große Kursschwankungen am Markt gibt. Gleichzeitig sind Bitcoin in den Ruf geraten, Geldwäsche zu befördern.

Auch ein Falschgeldskandal ließ nicht lange auf sich warten: In Tokio steht derzeit der Franzose Mark Karpelès vor Gericht. Dem Gründer der Bitcoin-Handelsplattform Mt. Gox wird vorgeworfen, Bitcoin im Wert von einer Million US-Dollar illegal erschaffen zu haben.

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