Italien: Ein Unglück kommt selten allein

Jörg Franzen, Portfoliomanager

Jörg Franzen, Portfoliomanager

// //

Die politische Ungewissheit in Italien testete im 1. Quartal 2013 die Märkte: Dem positiven Aktienmarkttrend schadete sie bislang nicht. Die Zinsen der europäischen Peripherie-Länder pendelten sich auf ein recht solides Niveau ein. Doch dies ist vor allem auf die außerordentlichen Maßnahmen der EZB zurückzuführen (SMP, OMT).

Wie geht es nun weiter?

Die Probleme in Italien sind geblieben und deren Lösung scheint vor dem Hintergrund der Suche nach einer neuen Regierung in noch weitere Ferne gerückt zu sein. Erneut keinem Sorgen auf. Wie geht es nun weiter?
Zuerst muss eine handlungsfähige Regierung gefunden werden. Bersani hat bereits seine Bereitschaft angekündigt, eine Minderheitsregierung auf Basis seines Reform-Plans zu bilden.

Die Umsetzung seines Plans würde eine Reihe wünschenswerter Reformen nach sich ziehen, wie verbesserte Arbeitsmarktbedingungen, wachstumsstimulierende Maßnahmen, Bürokratieabbau und Anti-Korruptionsmaßnahmen. Um eine regierungsfähige Koalition zu finden, müssen jedoch die drei Haupt-Parteien (PD, PdL, M5S) miteinander verhandeln. Der Ausgang ist weiter ungewiss und alle Optionen bleiben offen: Neuwahlen, eine weitere technokratische Regierung, eine Koalition oder eine Mischung?

Koalition, Minderheitsregierung oder doch Neuwahl

Jedoch würden Neuwahlen innerhalb des nächsten halben Jahres nicht zu einer grundlegenden Verschiebung der politischen Landschaft in Italien führen. Somit wäre es insbesondere schwierig für die reformfreundliche Bewegung von Pier Luigi Bersani, verlorengegangene Wählerstimmen wieder zurückzugewinnen. Auch eine Koalition scheint eher unwahrscheinlich. Nämlich die Fronten zwischen Bersani´s und Berlusconi´s Parteien (PD und PDL) bleiben verhärtet und eine Annäherung der Protestbewegung (M5S) von Beppe Grillo an eines dieser beiden Lager scheint zum jetzigen Zeitpunkt äußerst unwahrscheinlich.

Gegen eine Minderheitsregierung sprechen sowohl die Ablehnung von Präsident Napolitano als auch die fehlende Unterstützung der anderen beiden Parteien, um eine erste Vertrauensabstimmung gewinnen zu können.
Egal, wer Italien in den nächsten Monaten oder Jahren regiert, in jeden Fall muss die neue Regierung im nächsten Schritt der bereits unter Mario Monti begonnene Reformkurs weitergeführt werden.