Italien und der Euro „Keine Angst vor dem Italexit“
Was steht als nächstes auf dem Spielplan – „Götterdämmerung“ oder „Il Turco in Italia“?
Mit dem Verschluss der Grabkammer endet die Oper „Aida“. Für Italien und seine Partner ist das Drama aber noch nicht zu Ende, es gilt vielmehr, Entscheidungen für die zukünftige wirtschaftspolitische Ausrichtung zu treffen. Das könnte einerseits der Umsturz der bisherigen Ordnung“ a la „Götterdämmerung“ und dem sich anschließenden „Weltenbrand“ sein. Alternativ könnte die italienische Regierung zwar die Grenzen des bisherigen durch die Mitgliedschaft in der Eurozone vorgegebenen Rahmens austesten, aber letztlich doch den „Status Quo“ nicht ernsthaft in Frage stellen. Das entspricht eher der Handlung der komischen Oper „Il Turco in Italia“ von Rossini, in der zwei Paare mit jeweils anderen Partnern heftig kokettieren, um dann schließlich reumütig zum „Altbewährten“ zurückzukehren
Nachdem die populistische Parlamentsmehrheit zuerst ein „Basta Euro“ zu favorisieren schien und offen auf einen Konflikt mit der EU und letztlich auch der EZB zusteuerte, hat sie mittlerweile ähnlich wie die griechische Regierung 2015 „klein beigegeben“. Weniger aus Einsicht, sondern vielmehr unter dem Druck ökonomischer Zwänge. Hier ist vor allem der sogenannte „doom loop“ zwischen den Staaten der Eurozone und dem jeweils größten Gläubiger, dem nationalen Bankensystem, zu nennen.
1.200% Rendite in 20 Jahren?
Vor allem Politiker, aber auch Vertreter der EZB haben sich gerne der Illusion hingegeben, dass diese Abhängigkeit seit dem Ende der Finanzkrise deutlich geringer geworden sei. Die Finanzmärkte haben uns aber in jüngster Zeit wieder einmal eines Besseren belehrt: Mit dem Anstieg der Risikoaufschläge für italienische Staatsanleihen sind auch die Aktien- und Anleihekurse italienischer Banken massiv unter Druck geraten. Wie bereits gezeigt, würde ein auch nur teilweiser Staatsbankrott die Existenz des gesamten Bankensystems gefährden und etliche Unternehmen und Sparer mit in den Abwärtsstrudel reißen. Aus diesem Grund wird es die „Götterdämmerung“ auf absehbare Zeit aus unserer Sicht nicht auf den Spielplan schaffen.
Große Chance für eine Wiederaufnahme hat hingegen „Il Turco in Italia“. Ähnlich wie die Hauptfigur Fiorilla wird Italien versuchen, sich das Leben in dem „Euro-Käfig“ so angenehm wie möglich zu machen. Dabei sollte es keine Denkverbote geben, weder hinsichtlich weiterer Ausnahmen bei der Einhaltung der Verschuldungsziele (sowohl in zeitlicher wie quantitativer Hinsicht), noch in punkto Verlängerung der Laufzeit der Staatsverschuldung nach griechischem Vorbild. Darüber hinaus muss ein Mechanismus gefunden werden, der sicherstellt, dass die Liquidität, die Italien über die Anleihekäufe der EZB zugeführt wird, auch tatsächlich im Lande verbleibt und nicht, wie es sich in den Target2-Salden niederschlägt, nach Deutschland fließt, wo sie gar nicht gebraucht wird.
Hierfür ist es nötig, dass auch Deutschland bereit ist, sich stärker als bisher an der Risikoteilung innerhalb der Eurozone zu beteiligen. Vorschläge gibt es bereits, ohne dass die in Deutschland so verhassten „Euro-Bonds“ eingeführt werden müssten. Vielmehr könnte der ESM Garantien für die Anleihen der einzelnen Mitgliedsländer der Eurozone abgeben. Im Gegenzug hierfür zahlen die Emittenten eine Prämie, deren Höhe sich nach der jeweiligen Garantiesumme richtet. Diese Prämieneinnahmen würden im Gegenzug die Kapitalbasis des ESM stärken. Ein derartiger Mechanismus ist eine effektive Möglichkeit, der Kapitalflucht aus Italien entgegenzuwirken und dafür zu sorgen, dass eben doch wie bei „Il Turco in Italia“ die Paare nach ihren Affären zu guter Letzt wieder zueinanderfinden.
