Reformkurs China will seine Wirtschaft modernisieren

Partei- und Regierungschef Xi Jinping auf dem 19. Parteikongress: Xi ist der mächtigste Führer Chinas seit Deng Xiaopeng.  | © Getty Images

Partei- und Regierungschef Xi Jinping auf dem 19. Parteikongress: Xi ist der mächtigste Führer Chinas seit Deng Xiaopeng. Foto: Getty Images

Auf ihrem 19. Kongress hat die regierende Kommunistische Partei Chinas ihr wirtschaftliches Leitbild erneuert: „Statt auf schnellem Wachstum und großem industriellen Ausstoß liegt der Fokus der Wirtschaftspolitik jetzt auf einer Verbesserung der Lebensumstände, ob im Gesundheits- oder Erziehungswesen, bei der Altersvorsorge oder im Umweltschutz“, sagt Andy Rothman, Investmentstratege bei der US-Fondsgesellschaft Matthews Asia.

Staatsunternehmen verkleinern

Die Regierung wird dem Experten zufolge auch damit fortfahren, Überkapazitäten und Schulden der Staatsunternehmen (SOEs) abzubauen. „Die Rolle der SOEs in Staat und Wirtschaft wird weiter abnehmen und die Bedeutung von Privatfirmen dagegen zunehmen.“ Der nachlassende Einfluss der staatsgeführten Unternehmen zeige sich auch darin, dass in der neuen Führungsriege der Partei kein Vertreter der großen SOEs mehr vorgesehen sei. In der vergangenen Regierungsperiode waren es noch fünf Repräsentanten.

Weiteres Ergebnis des Parteikongresses: Partei- und Regierungschef Xi Jinping ist der mächtigste Anführer Chinas seit dem Tode von Deng Xiaopeng 1997. „Die Tatsache, dass auf dem Parteitag kein Nachfolger für Xi Jinping ernannt wurde, nährt Spekulationen, dass er womöglich länger als die reguläre zweite Amtszeit von fünf Jahren regieren möchte“, so Rothman. Seine politische Macht sei zweifelsohne größer geworden: „Ein Diktator ist er allerdings nicht. Dafür ist der Einfluss der Partei in China zu groß.“

China will USA ablösen

Außenpolitisch wolle Xi Jinping  eine bedeutendere Position auf der internationalen Politikbühne einnehmen, sagt der Matthews-Asia-Experte: „Er möchte stärker in internationalen Angelegenheiten, etwa bei Handel, Globalisierung und Klimawandel, auftreten, bei denen sich die US-Regierung zurückgezogen hat.“