SYZ Asset Management 3 Szenarien für die Wahlen in Italien
Am 4. März finden die italienischen Parlamentswahlen statt. Dabei werden die Mitglieder des Senats (315) und der Abgeordnetenkammer (620) gewählt. Sie werden die letzte Etappe eines relativ vollen politischen Kalenders in Europa sein, der letztes Jahr vor einem politisch und wirtschaftlich deutlich unsichereren Hintergrund mit Wahlen in den Niederlanden begonnen hatte. Frankreich, Deutschland und Österreich haben seitdem das Gleiche durchgemacht.
Während die wirtschaftlichen Perspektiven künftig ganz gut aussehen, bleibt der Ausgang dieser italienischen Wahl aufgrund eines Wahlgesetzes, das zum ersten Mal angewendet wird, leider sehr schwer vorauszusehen – auch weil die Glaubwürdigkeit von Umfragen seit einem gewissen Brexit stark auf die Probe gestellt wurde. In den folgenden Absätzen werden wir versuchen, den Leser über die Themen dieser italienischen Wahlen aufzuklären, die vorhandenen Kräfte zu messen, zu verstehen, ob bestimmte Ergebnisse die gesamte europäische Konstruktion erneut ins Ungleichgewicht bringen oder stärken könnten, und schließlich was die Auswirkungen auf die Finanzmärkte sein könnten.
Ein sehr unsicherer Ausgang
Und zwar in doppelter Hinsicht... Erstens weil die Meinungsumfragen keine sehr deutliche Mehrheit unter den großen Parteien zeigen: So werden der PD (Demokratische Partei von Matteo Renzi), deren Beliebtheit nicht aufhört sich zu zerfransen, 25 Prozent der Stimmen zugesprochen. Die M5S (5-Sterne-Bewegung, die von Beppe Grillo gegründet wurde) liegt um die 30 Prozent. Eine Koalition der rechten Mitte, die sich aus Forza Italia (FI, Silvio Berlusconi), der Lega Nord (LN, Matteo Salvini) und Fratelli d’Italia (FdI, Giorgia Meloni) zusammensetzt, erhält insgesamt etwa 35 Prozent.
Und zweitens weil für diese Wahlen ein neues Wahlgesetz gelten wird, das Ende des vergangenen Jahres verabschiedet wurde und den Namen Rosatellum bis trägt. Es handelt sich um ein relativ komplexes System, das eine regierungsfähige Mehrheit hervorbringen soll, sei es in Form einer Partei oder zumindest einer Koalition, sofern sie einen deutlichen Vorsprung vor den Nächsten aufweist (eine Art Prämie auf die relative Mehrheit).
- Etwa 36 Prozent der Sitze werden mit einer Mehrheits- und Persönlichkeitswahl in zwei Wahlgängen zugeteilt (232 Mitglieder der Abgeordnetenkammer und 116 des Senats).
- Der Rest der Sitze, etwa zwei Drittel, wird mithilfe eines proportionalen Systems zugeteilt, mit einer Hürde von 3 Prozent für Parteien und 10 Prozent für Koalitionen.
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Die wichtigste Folge wird daher eine Überrepräsentierung der Koalitionen und eine Unterrepräsentierung der kleinen Parteien sein. Um im neuen Parlament eine Mehrheit zu haben, muss eine Koalition mindestens 40 Prozent der nationalen Stimmen und etwa 70 Prozent der Wahlbezirke haben – und zwar beim ersten Wahlgang.
Wenn man sich die möglichen Szenarien/Koalitionen ansieht, scheint es daher trotz dieses neuen Wahlsystems unmöglich, dass beim ersten Durchgang eine hinreichend klare Mehrheit entsteht. Statt dessen dürfte es ein sehr knappes Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der M5S und einer Koalition der rechten Mitte aus LN und FI geben, denen beiden etwa 30 Prozent zugesprochen werden, gefolgt von der PD mit 25 Prozent.
Dennoch hat die Koalition der rechten Mitte die größte Chance, sich im neuen Parlament der Mehrheit zu nähern. Sie dürfte in der Tat 35 Prozent der Stimmen erhalten, gegenüber 25-30 Prozent für die M5S, 25-30 Prozent für die enge Koalition der linken Mitte (PD + einige kleine Parteien) und 5-10 Prozent für links außen (Liberi e Uguali, L&U).
