UBS-Experte Hayden Briscoe Schwellenländer bieten überzeugende Gelegenheiten für Investoren
Xi Jinping geht aus dem jüngsten Parteitag als Chinas stärkste Führungsperson seit Deng Xiaoping hervor. Sein politisches Gedankengut wurde in das Parteistatut aufgenommen, und seine Unterstützer besetzen leitende Positionen auf allen Regierungsebenen.
Dies markiert einen Wandel gegenüber Xis Machtübernahme im Jahr 2012. Zu dieser Zeit hatten Schützlinge früherer Parteiführer die Mehrzahl der Leitungsfunktionen der Partei inne. Heute dominieren Xi und seine Anhänger die Partei und, mit vier von sieben Mitgliedern im ständigen Ausschuss des Politbüros, auch ihr wichtigstes Entscheidungsgremium. Seine gestärkte Unterstützerbasis und hervorgehobene Position bedeuten, dass Xi nun mit freier Hand und größerer Entschlossenheit die in seiner Eröffnungsrede am 18. Oktober aufgestellte Agenda verfolgen kann, die unter anderem die Durchsetzung von Reformen, die Kontrolle finanzieller Risiken, die Regulierung des Immobilienmarkts und den Schutz der Umwelt umfasst.
Absage an den 'Präsidenten-Put'
Bezeichnenderweise verzichtete Xi in seiner Rede darauf, ein konkretes volkswirtschaftliches Wachstumsziel zu benennen. Dies signalisiert ein verändertes Herangehen an das Management der Volkswirtschaft. Chinesische Parteiführer waren in der Vergangenheit regelmäßig bemüht, definierte Wachstumsziele zu erreichen. China-Beobachter gewöhnten sich an den chinesischen „Präsidenten-Put“ – eine inoffizielle Garantie, dass die Regierung mit Kredithilfen das Erreichen der Wachstumszahlen sichern wird, oft zulasten einer längerfristig gesunden Volkswirtschaft.
Wie von uns bereits prognostiziert wurde, zeigt Xis Rede, dass der „Präsidenten-Put“ Vergangenheit ist. Xi besitzt nun ausreichend Macht und politisches Kapital, um auch schwächeres Wachstum durchzustehen und die Regierungspolitik stärker an Reformen auszurichten, die das langfristige wirtschaftliche Wachstumspotenzial verbessern.
Regierungspolitik setzt neue Schwerpunkte
Aus diesem Grund rücken Umweltfragen in den Vordergrund. Umweltverschmutzung ist ein zunehmend heikles Thema für die Öffentlichkeit und wird auch staatlicherseits inzwischen ernst genommen. Von der Zentralregierung finanzierte Inspektionsteams reisen durch das Land, überprüfen Lokalbeamte und Unternehmen vor Ort und zwingen sie, überalterte umweltschädliche Fabriken zu schließen und neue Umweltstandards zu erfüllen. Auch die Immobilienpolitik, von den Behörden gern zur Ankurbelung der Konjunktur in schlechten Zeiten genutzt, macht einen Wandel durch. In seiner Rede betonte Xi: „Ein Haus ist zum Wohnen gemacht, nicht zum Spekulieren.“
Politische Erklärungen zeigen, dass sich die Regierung zunehmend damit befasst, neue Verordnungen zu erlassen, darunter Regeln zur Abwehr von Spekulationen, sowie Reformen der Mietmärkte voranzubringen und die landesweite Verbreitung von staatlich unterstützten Immobilienkäufen zurückzufahren. Dies deutet darauf hin, dass 2018 auch bei schwächerem Wachstum eine ausufernde Politik zur Unterstützung der Märkte nicht zu erwarten ist.
