Welchen Weg wählt Griechenland?

Nikolaus Görg, Gutmann

Nikolaus Görg, Gutmann

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Europa – und wahrscheinlich die ganze Welt – wird am 17. Juni nicht nur nach Paris, sondern vor allem nach Athen blicken. Im zweiten Versuch, doch noch eine stabile Regierung in Griechenland zu bilden, sehen viele auch eine Weichenstellung für die weitere Zukunft Europas.

Aber selbst eine das Memorandum ablehnende Regierung bedeutet noch nicht notwendigerweise den Austritt Griechenlands aus der Eurozone. Es liegt dann bei der Troika (IWF, EZB und EU-Kommission) und letzten Endes bei der EZB, darüber zu befinden.  

Die Märkte fiebern dem 17. Juni entgegen. Die Ausgangslage zu den griechischen Parlamentswahlen ist relativ einfach: Keine Partei kann allein die Mandatsmehrheit erzielen, jeder vermeintliche Gewinner ist also in irgendeiner Form auf die Bildung einer Koalition angewiesen. Letztendlich wird jedoch aufgrund der Wahlarithmetik ohne die stimmenstärkste Fraktion kaum eine Regierungsbildung möglich sein.

Nach jüngsten Umfragen könnte die konservative Partei „Neue Demokratie“, die das Memorandum – also alle zwischen der EU-Kommission und der griechischen Regierung vereinbarten Maßnahmen, welche die Wiederherstellung sowohl des langfristig tragbaren Verschuldungsniveaus als auch der Wettbewerbsfähigkeit Griechenlands zum Ziel haben – befürwortet, eine Stimmenmehrheit erzielen. Auch eine Koalitionsbildung sollte unter der „Neuen Demokratie“ leichter möglich sein.

Dennoch ist die Wahrscheinlichkeit eines Wahlsiegs der sogenannten radikalen Linken „Syriza“ hoch. Erst nach dem Wahlergebnis wird man wieder mehr Klarheit haben. 
  1. Es gibt derzeit drei entscheidende Kräfte und Institutionen, die über den Verbleib Griechenlands in der Eurozone befinden: Allen voran die Griechen selbst: Mit dem zweiten Durchgang der Parlamentswahlen können die Griechen ein klares Votum für oder gegen das Memorandum und damit letzten Endes auch über ihr Schicksal in der Eurozone setzen. Zwar ist die griechische Bevölkerung mehrheitlich für einen Verbleib in der Eurozone. Allerdings zeigt sich die Troika nur bedingt zu neuen Verhandlungen der mit dem Memorandum einhergehenden Auflagen bereit.

  2. Die Troika: Ende Juni 2012 entscheidet die Troika, ob weitere Gelder nach Athen fließen werden. Dabei geht es nicht nur um die Treuhandkonten, die vor allem zur Zahlung der Verbindlichkeiten gegenüber den ausländischen, großteils öffentlich-rechtlichen Institutionen geschaffen wurden, sondern auch und vor allem um die Finanzierung des Primärdefizits. Das bedeutet, diese Gelder sind auch für die Zahlungen an den griechischen öffentlichen Sektor bestimmt. 

  3. Die EZB: Schlussendlich liegt es an der EZB. Sie muss bei einer das Memorandum ablehnenden Regierung in Griechenland darüber befinden, ob den griechischen Banken noch Liquidität zur Verfügung gestellt wird, die sie dann zweifellos benötigen würden. Stellt die EZB die Liquiditätsoperationen für den griechischen Bankensektor – in welcher Form auch immer – ein, so wäre wohl die „Nabelschnur“ zur Eurozone endgültig durchtrennt.