Zukunft der EU George Soros: „Dann könnten sich EU und UK wieder zusammenschließen wollen“

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Die Eurozone ist in das genaue Gegenteil ihrer ursprünglichen Ansichten vekehrt worden, warnte der Investor und Gründer des Stiftungsverbunds Open Society Foundation George Soros in seiner Eröffnungsrede vor dem Brüsseler Wirtschaftsforum der EU-Kommission.

Die Europäische Union habe sich als Bündnis gleichgesinnter Staaten zusammengeschlossen, die auf Teile ihrer Souveränität freiwillig verzichten wollten. Das habe grundlegend geändert: Nach der Finanzkrise 2008 gehe nunmehr vorrangig um das Verhältnis zwischen Schuldnern und Gläubigerstaaten. Die Gläubiger drängten den Schuldnern eine „Politik von Strenge und Verzicht“ auf, die das Wachstum in den Schuldnerstaaten behinderten. „Das Endergebnis ist weder freiwillig noch gleichberechtigt“, urteilt Soros.

Im Zuge der Bankenkrise habe Bundeskanzlerin Angela Merkel gefordert, dass jedes europäische Land für seine eigenen Banken selbst zuständig sein sollte. Für George war ein fatales Signal – der „Wendepunkt von Integration in Richtung Auflösung“.

Die EU nicht am Euro festmachen

Die EU müsse neu definiert werden, fordert Soros. Wie das genau zu geschehen habe, dafür hatte auch der legendäre Investor keine Zauberformel parat. Es müsse eine Strategie gefunden werden, die die Maßnahmen der EU-Institutionen mit von unten kommenden Initiativen der EU-Bürger verbinden, bleibt Soros im Vagen.

Die EU solle nicht zu sehr am Euro festgemacht werden, fordert Soros. Die Mitgliedstaaten müssten in allen Belangen mehr Wahlmöglichkeiten erhalten. Statt ein „Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten“ schaffen zu wollen, sollte besser ein „Multi-Track“-Europa entstehen – die Länder sollten ihren Weg individueller auswählen können.

Als die drei Kernprobleme Europas sieht Soros die Flüchtlingskrise, die ein gemeinsames Vorgehen verlange, die territoriale Auflösung der Gemeinschaft, sichtbar am Beispiel Großbritanniens, und eine aus seiner Sicht fehlende Strategie für Wirtschaftswachstum in Europa.

Großbritannien könnte vom Brexit zurücktreten

Doch Soros sieht auch Lichtblicke: Bei den Wahlen in den Niederlanden und Frankreich hätten die Europagegner eine Niederlage einstecken müssen. Und auch die europaskeptische deutsche AfD zeige Auflösungserscheinungen, bemerkte Soros.

Einen ungewöhnlichen Standpunkt äußerte der legendäre Investor mit Blick auf den bevorstehenden EU-Austritt Großbritanniens: Die EU solle das Land in den kommenden Brexit-Verhandlungen nicht durch extra harte Forderungen abstrafen, fordert Soros. Der Trennungsprozess erfordere Zeit - Zeit, in der Europa wieder an Attraktivität gewinnen könnte. Womöglich werden EU und UK „bereits wiedervereint sein wollen, bevor die Scheidung abgeschlossen sein wird“, fabuliert Soros.  

George Soros hat sich in den neunziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts mit einer spektakulären Wette gegen das britische Pfund international einen Namen als gewiefter Investor gemacht. Doch auch durch seine Stiftungsarbeit ist der heutige Milliardär berühmt geworden. Über die von seinem Stiftungsverbund geförderte Central European University in Budapest ist in den vergangenen Monaten ein Streit mit Ungarns Premierminister Victor Orban entbrannt. Orban wirft Soros Einmischung in nationale Angelegenheiten vor und hat der Universität die Lizenz entzogen. Seit dem Wahlerfolg Donald Trumps setzt Soros zudem massiv auf einen Absturz der US-Leitindizes S&P 500 und Russell 2000 und spekuliert damit in großem Umfang auf ein Scheitern des neuen US-Präsidenten.