Ausfallrisiko nimmt zu

Griechenland lehrt Märkte das Fürchten

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Möglicherweise hat Griechenland demnächst als erstes Mitglied des Euroraums eine Regierung, die die Schulden des Landes nicht mehr bedienen will. Ähnliche Entwicklungen könnten Spanien und Italien bevorstehen, wo politische Parteien im Aufwind sind, die Schuldenschnitte befürworten. Die europäische Politik muss sich möglicherweise schon im kommenden Jahr mit dieser neuen Realität auseinandersetzen.

Wieder einmal ist die politische Zukunft Griechenlands für die nahe Zukunft umwölkt. Das Parlament wird ab dem 17. Dezember versuchen, einen neuen Präsidenten zu wählen. Sollte in den ersten beiden Wahlgängen kein Kandidat die erforderliche Mehrheit erhalten, würden in einer am 29. Dezember zu erwartenden dritten Runde 180 Stimmen genügen, um ein neues Staatsoberhaupt zu wählen.

Im 300-köpfigen Parlament verfügt die Regierungskoalition aus Mitte-Rechts und Mitte-Links-Parteien über 155 Abgeordnete. Aus heutiger Perspektive ist es unwahrscheinlich, dass sich die Volksvertretung auf einen neuen Präsidenten einigt. In diesem Fall müsste das Parlament innerhalb von zehn Tagen aufgelöst werden; 30 Tage danach müsste ein neues gewählt werden.

Aus diesem Urnengang könnte die Syriza-Partei als stärkste Partei hervorgehen. Seit Mai sahen die Demoskopen sie in sämtlichen Umfragen an der Spitze. Die Partei scheint sich darauf vorzubereiten, als führende Kraft in einer Koalition die Regierung zu bilden. In jüngster Zeit hat sich ihr Parteichef Alexis Tsipras häufiger als in der Vergangenheit mit Vertretern der Europäischen Zentralbank getroffen, darunter auch deren Präsident Mario Draghi.

Mit Syriza würde erstmals eine Partei im Euroraum Regierungsgewalt erlangen, die die Staatsschulden nicht bedienen will. Auf ihrer Webseite erklärt die Partei, sie werde die mit der Gläubiger-Troika getroffenen Vereinbarungen aufkündigen, sobald sie an die Regierung kommt, und die Kredite neu aushandeln.

Seit dem Schuldenschnitt des Jahres 2012 steht Griechenland vor allem bei Partnerländern aus dem Euroraum in der Kreide. Die Regierungen der Gläubigernationen haben bereits die Laufzeiten für diese Verbindlichkeiten gestreckt und die Zinsen erheblich gesenkt. Jede weitere Umschuldung würde Steuerzahler außerhalb Griechenlands belasten. Die öffentliche Meinung im Euroraum scheint dazu nicht bereit.

Die Möglichkeit eines griechischen Zahlungsausfalls sollte ernst genommen werden, denn zeitlich käme er gelegen. Während der Krise ist die griechische Wirtschaft um 25 Prozent geschrumpft, doch sie beginnt wieder zu wachsen. Für dieses Jahr rechnen Volkswirte mit einem Plus von 0,2 Prozent, für das kommende mit 1,5 Prozent. Eine neue Regierung könnte versucht sein, die sich abzeichnende Erholung zu nutzen, um die Vergangenheit - einschließlich Schulden - hinter sich zu lassen.

Das anspringende Wachstum und Fortschritte bei den Kosteneinsparungen würden es Griechenland erlauben, die laufenden Ausgaben zu bestreiten, ohne die Finanzmärkte anzapfen zu müssen. Für den Zeitraum von Januar bis Oktober wies das Land einen Primärüberschuss im Haushalt auf. Unter Nichtberücksichtigung der Zinszahlungen auf Verbindlichkeiten übertrafen also die Einnahmen die Ausgaben der Staatskasse. Für kommendes Jahr erwartet die Regierung sogar ein Anwachsen dieses Überschusses auf 3 Prozent des Bruttoinlandprodukts.

Die Lage in Griechenland ist nur ein Vorgeschmack auf das, was den Euroraum möglicherweise in naher Zukunft erwartet. Eine hartnäckige niedrige Inflation, träges Wachstum und ein Überdruss am Sparkurs treiben immer mehr Bürger - und politische Parteien - dazu, einen Staatsbankrott als schnellen und einfachen Ausweg aus der Überschuldung in Erwägung zu ziehen. Auch in Spanien und Italien, wo die Verschuldung der öffentlichen Haushalte im vergangenen Jahr 92 Prozent beziehungsweise 128 Prozent erreichte, sind Parteien, die damit liebäugeln, beliebt.

Bei der Parlamentswahl in Spanien im kommenden Jahr hat Podemos Chancen, stärkste Partei zu werden. Sie lehnt Rückzahlungen “illegitimer” Schulden ab.

Das wirtschaftliche Umfeld wird wohl noch eine Weile Züge einer Depression tragen. Die Entscheidungsträger im Euroraum müssen sich darauf gefasst machen, dass der Themenkreis im nächsten Jahr die öffentliche Diskussion bestimmen wird.

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