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Bafin beantwortet Fragen zu Infinus

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6. Die Future Business KGaA und die Prosavus AG haben Orderschuldverschreibungen ausgegeben. Sind diese von einer Einlagensicherung oder Anlegerentschädigung umfasst?

Nein. Zum einen gehören beide Unternehmen keiner Einlagensicherungs- oder Entschädigungseinrichtung an. Zum anderen handelt es sich nach dem Einlagensicherungs- und Anlegerentschädigungsgesetz bei Orderschuldverschreibungen ausdrücklich nicht um entschädigungsfähige Einlagen.

7. Welche Bedeutung hat es, dass die INIFINUS AG Finanzdienstleistungsinstitut Mitglied der Entschädigungseinrichtung für Wertpapierhandelsunternehmen (EdW) ist?

Die Mitgliedschaft der Infinus AG Finanzdienstleistungsinstitut in der EdW hat im konkreten Fall keine Konsequenzen. Entschädigungsansprüche würden nur dann bestehen, wenn zum einen ein Entschädigungsfall bei der Infinus AG Finanzdienstleistungsinstitut eingetreten wäre, zum anderen entschädigungsfähige Ansprüche bestehen würden. Beide Voraussetzungen liegen nicht vor.

Die BaFin stellt einen Entschädigungsfall fest, wenn ein beaufsichtigtes Institut nicht mehr in der Lage ist, Einlagen zurückzuzahlen oder Verbindlichkeiten aus Wertpapiergeschäften zu erfüllen und auch keine Aussicht auf eine spätere Rückzahlung oder Erfüllung besteht. Nach derzeitiger Kenntnis der BaFin liegen bei der Infinus AG Finanzdienstleistungsinstitut keine offenen Wertpapierverbindlichkeiten vor. Verbindlichkeiten aus Wertpapiergeschäften sind Verpflichtungen zur Rückzahlung von Geldern, die Anlegern aus Wertpapiergeschäften geschuldet werden. Mit der abgeschlossenen Vermittlung der Produkte, etwa der Orderschuldverschreibungen, an die Kunden gelten solche Verbindlichkeiten regelmäßig als erfüllt. Spätere Wertschwankungen oder Verluste stellen keine Verbindlichkeiten aus Wertpapiergeschäften dar. Derartige Verbindlichkeiten bestünden nur dann, wenn die Infinus AG Finanzdienstleistungsinstitut selbst oder ein für sie tätiger vertraglich gebundener Vermittler unbefugt Gelder oder Schecks, die zur Anlage in Finanzinstrumenten bestimmt waren, unterschlagen hätte.

8. Kann eine fehlerhafte Beratung zu einem Entschädigungsanspruch nach dem Einlagensicherungs- und Anlegerentschädigungsgesetz führen?

Nein. Der von der EdW zu prüfende Entschädigungsanspruch umfasst keine Ansprüche aus fehlerhafter Beratung.


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