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Kleine Datenträger mit wertvollen Informationen: Die Schweiz bezeichnet den Kauf von CDs mit Daten deutscher Steuersünder als illegal | © pixabay.com Foto: pixabay.com

Bis zu 5 Jahren Haft

Steuer-Spionage: Schweizer Agent festgenommen

James Bond auf Switzerdütsch: Am Freitag nahm das BKA einen mutmaßlichen Spion in Frankfurt fest. Daniel M. soll für den Nachrichtendienst des Bundes (NDB), also den Schweizer Nachrichtendienst gearbeitet haben. Seine Mission: Deutsche Steuerbehörden bespitzeln und Steuerfahnder, die am Kauf der Schweizer CDs mit den Daten deutscher Steuersünder beteiligt waren, ausfindig machen. Das berichtet die Welt in ihrer Online-Ausgabe

Der 54-Jährige werde beschuldigt, für den Geheimdienst einer „fremden Macht“ spioniert zu haben, zitiert die Welt aus der BKA-Stellungnahme. Daniel M. kämpfte früher als Polizist gegen das organisierte Verbrechen in der Schweiz. Anschließend wechselte er in den Sicherheitsbereich einer Schweizer Großbank. Danach dürfte der NDB ihn eingeworben haben.

Offiziell arbeitet Daniel M. nach Welt-Informationen für eine Sicherheitsfirma mit Sitz in Florida (USA), die Büros unter anderem in Frankfurt hat.

Sollten sich die Vorwürfe bewahrheiten, drohen M. bis zu fünf Jahre Haft. Und auch für die Schweiz könnte der Vorfall Folgen haben. „Sollten sich die Vorwürfe bestätigen, wäre belegt, wie stark der Schweizer Staat die Schweizer Banken unterstützt, den Deutschen bei der Steuerhinterziehung helfen“, zitiert die Welt den finanzpolitischen Sprecher der Grünen Gerhard Schick. „Das müsste dann auch diplomatische Konsequenzen haben.“

Hintergrundinfo: Seit 2010 kaufen deutsche Steuerbehörden illegal beschaffte Daten von Steuersündern, die ihr Geld in der Schweiz geparkt haben. Allein das Land Nordrhein-Westfalen soll bereits elf Datenträger gekauft und dafür insgesamt knapp 18 Millionen Euro an Informanten bezahlt haben. Während Deutschland dieses Vorgehen mit der Steuergerechtigkeit und dem Mangel an legalen Methoden zur Verfolgung deutscher Steuersünder rechtfertigt, prangert die Schweiz den Kauf gestohlener Daten als illegal an.

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