Bitcoins: Dänemark entwirft Regeln

Dänemark ist das jüngste Land, das Verfahren zum Schutz der Verbraucher vor Risiken im Zusammenhang mit virtuellen Währungen vorbereiten will. Die dänische Aufsicht hatte zuvor feststellen müssen, dass sie keine Befugnisse besitzt, einem Unternehmen den Aufbau einer Bitcoin-Plattform zu untersagen.

Das wahrscheinlichste Ergebnis sei eine “Ergänzung der bestehenden Finanzgesetzgebung, damit wir Vorschriften haben, die das abdecken”, sagte Michael Landberg, oberster Rechtsberater der dänischen Finanzaufsicht, im Telefoninterview mit Bloomberg News. “Es ist auch wichtig, dass dies in die Geldwäsche-Gesetze aufgenommen wird.”

Damit folgt Dänemark auf eine Reihe von Ländern, die sich offiziell zu der als Software existierenden Währung, die von keiner Regierung oder Zentralbank kontrolliert wird, geäußert haben. Norwegen hatte in diesem Monat erklärt, Bitcoins nicht als gesetzliches Zahlungsmittel anzuerkennen und plant eine Kapitalertragssteuer zu erheben. Das hatte bereits Druck auf die virtuelle Währung ausgelöst.

Am Mittwoch kam dann noch Gegenwind aus China hinzu. Die größte Handelsplattform des Landes, BTC China, teilte mit, dass ein externer Zahlungsanbieter keine Einlagendienste mehr anbieten werde. Vor zwei Wochen hatte bereits die chinesische Zentralbank den Finanzinstituten Transaktionen mit Bitcoins untersagt.

Ins Leben gerufen wurden Bitcoins 2008 von einem Programmierer oder einer Programmierer-Gruppe unter dem Pseudonym Satoshi Nakamoto. Nach Angaben von Bitcoincharts befinden sich etwa zwölf Mio. Bitcoins im Umlauf. Mittlerweile kann mit ihnen alles Mögliche bezahlt werden - von handgewebten Teppichen bis hin zu Fensterputzern.

Der Bitcoin-Kurs war in diesem Jahr auf der Handelsplattform Mt. Gox über die Marke von 1000 Dollar geklettert, verglichen mit etwa zwölf Dollar vor einem Jahr. Zuletzt kostete ein Bitcoin dort etwa 613 Dollar.

“Es gibt ganz klar Probleme, die im Umgang mit Bitcoins gelöst werden müssen”, sagte Benny Engelbrecht, Sprecher für die in Dänemark regierenden Sozialdemokraten im Parlamentsausschuss für Finanzaufsicht. “Es gibt eindeutig die Notwendigkeit, Bitcoins und andere virtuelle Währungen zu regulieren. Das können wir aber nicht alleine machen. Das muss auf europäischer Ebene passieren und global.”

Am 13. Dezember hatte die Europäische Bankenaufsicht vor den Risiken im Zusammenhang mit einer nicht regulierten virtuellen Währung - wie Bitcoins - gewarnt. “Es wurden Fälle berichtet, bei denen Verbraucher beträchtliche Summen der virtuellen Währung verloren haben, mit geringen Aussichten, sie zurückzubekommen”, erklärte die EBA. “Wenn virtuelle Währungen für gewerbliche Transaktionen genutzt werden, sind die Verbraucher durch keinerlei Rechte auf Rückerstattung nach dem EU-Gesetz geschützt.”

Dänemark will sich Landberg zufolge an anderen Staaten orientieren, was die Gestaltung eines Rahmens angeht, der sich mit den Grauzonen beschäftigt, in die Bitcoins und ihre Wettbewerber fallen. Die Finanzaufsicht bereite einen Gesetzentwurf vor, den die Abgeordneten erwägen sollten, kündigte er an.

“Alles, was als ’Tauschmittel’ für Güter und Dienstleistungen akzeptiert wird, ist in gewisser Hinsicht Geld”, erklärte Paul Donovan, leitender Ökonom der UBS AG in London in einer Studie. “Es gibt allerdings einen wichtigen Unterschied, was die Besteuerung angeht, wie Norwegen uns so zuvorkommend verdeutlichte. Die steuerliche Behandlung von Geld und von Vermögen unterscheidet sich.”

Freunde der virtuellen Währung in Dänemark würden die Klärung des Bitcoin-Status begrüßen. “Dänemark ist noch immer ein Vakuum, was die Frage angeht, ob Bitcoins wie Güter oder Währungen oder Aktien behandelt werden”, sagte Pascal Mikkelsen, Chairman des dänischen Bitcoin-Verbands. “Wir erwarten, dass es für einige Zeit verwirrend bleiben wird, weil die Politiker und die Regierung nicht in der Lage sind, eine Entscheidung über etwas zu treffen, was sie nicht verstehen.”

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