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„Die in Europa diskutierten Fragen sind nicht mehr existenzieller Natur, sondern praktischer“

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Balance finden zwischen fiskalischer Sparsamkeit und wachstumsfördernden Strukturreformen

Die Region hat auf nationaler wie eurozonenweiter Ebene ein sehr ambitioniertes und anspruchsvolles Programm. Unseres Erachtens müssen die Einzelländer nun fiskalische Sparsamkeit und wachstumsfördernde Strukturreformen richtig austarieren.

Die Rückführung von Haushaltsdefiziten und eine nachhaltigere Finanzpolitik der öffentlichen Hand sind notwendig, um Marktvertrauen wiederherzustellen und die Verschuldungsquoten vom derzeit erhöhten Stand allmählich abzusenken. Etliche Länder sind schon auf diesem Kurs – auch Italien, das im vergangenen Jahr sogar einen kleinen Primärüberschuss verbuchte.

Notwendige Arbeitsmarktreformen

Noch wichtiger sind allerdings Strukturreformen, damit die Volkswirtschaften flexibler werden und die Wachstumsraten steigen können. An erster Stelle stehen dabei unserer Ansicht nach Arbeitsmarktreformen.

Die Arbeitsmärkte müssen anpassungsfähiger werden, die Bedingungen für Ein- und Ausstellungen lockerer und es gilt, von der aktuellen Spaltung in Insider und Outsider abzugehen, die junge Leute in diversen Ländern in eine schwächere Position mit schlechten Beschäftigungsaussichten bringt, während langjährige Beschäftigte vielfach nach wie vor hohe Arbeitsplatzsicherheit genießen.

Die volkswirtschaftliche Flexibilität ließe sich aber auch durch die weitere Liberalisierung der Dienstleistungs- und Produktmärkte fördern, etwa durch die Öffnung sogenannter „reglementierter Berufe“.

Diese Schritte könnten die Wachstumsraten ankurbeln und würden die Entwicklung der Eurozone hin zu stärkeren fiskalischen Regelungen (einschließlich einer Schuldenbremse in den Verfassungen der einzelnen Länder) und finanziellen Unterstützungsmechanismen fördern.

Das sind große Herausforderungen und der Teufel steckt oft im Detail. All diese Fragen belegen, dass sich die Diskussionsgrundlagen in der Region gegenüber dem Vorjahr stark verändert haben.

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