DJ Große Koalition verliert vermutlich Mehrheit im Bundesrat
DJ Große Koalition verliert vermutlich Mehrheit im Bundesrat
WIESBADEN (AFP)--Für die große Koalition wird es nach der hessischen Landtagswahl am Sonntag schwieriger, Gesetze im Bundesrat durchzubringen. Denn in der Länderkammer hat das Berliner Regierungsbündnis keine Mehrheit mehr, wenn in Hessen CDU und FDP aller Voraussicht nach künftig die Landesregierung stellen werden. Die Liberalen haben damit einen entscheidenden Einfluss im Bundesrat.
Im 69 Sitze umfassenden Bundesrat kommen Union und SPD bei einer CDU/FDP-Regierung in Wiesbaden nur noch auf 30 Sitze. Zum Regierungslager gehören dann noch die gemeinsam von CDU und SPD regierten Bundesländer Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein, die es zusammen auf 19 Stimmen bringen. Dazu kommen noch sieben Stimmen aus den von der Union allein regierten Ländern Saarland und Thüringen sowie vier Stimmen aus dem von der SPD allein regierten Rheinland-Pfalz.
Der so genannte neutrale Block hat mit einer schwarz-gelben Koalition in Hessen eine Mehrheit von 39 Sitzen im Bundesrat. Zu diesem Block zählen alle Länder, an deren Regierungen neben CDU/CSU oder SPD auch Parteien beteiligt sind, die sich auf Bundesebene in der Opposition befinden. Vor allem der Einfluss der FDP würde wachsen.
Die Liberalen regieren bereits in Baden-Württemberg, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen mit der CDU sowie in Bayern mit der CSU. Kommt es zu einer Koalition mit der CDU in Hessen, hätten die Liberalen Einfluss auf 29 Sitze im Bundesrat.
Sollte es nach der Bundestagswahl im September zu einer schwarz-gelben Koalition kommen, können Union und FDP sogar auf eine Mehrheit in der Länderkammer hoffen. Sollten die CDU-Alleinregierungen im Saarland und in Thüringen bei den Landtagswahlen Ende August bestätigt werden, hätte das Lager von Union und FDP im Bundesrat 36 Stimmen.
Allerdings ist ein CDU-Erfolg gerade im Saarland ungewiss. Zudem finden auch in Sachsen Ende August und in Brandenburg am Tag der Bundestagswahl Landtagswahlen statt, die die Zusammensetzung des Bundesrates verändern könnten.
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January 19, 2009 01:10 ET (06:10 GMT)
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