Draghi trifft Lagarde

Griechenland-Gespräche kommen in Bewegung

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Am Donnerstag wird Mario Draghi, der Präsident der Europäischen Zentralbank, in Washington Gelegenheit haben, die Lage mit der geschäftsführenden Direktorin des IWF, Christine Lagarde, zu besprechen. Beide sind als Teilnehmer einer Podiumsdiskussion angekündigt, die um 17 Uhr MESZ beginnen soll. Ein Sprecher der Notenbank wollte sich nicht zu der Frage äußern, ob auch eine separate Begegnung zwischen Lagarde und Draghi geplant ist.

Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras wird von allen Seiten gedrängt, eine Übereinkunft über die Hilfszahlungen herbeizuführen. Seinem Land läuft die Zeit davon, das Geld geht ihm aus und die Hilfsbereitschaft der Gläubigerländer lässt nach. In einigen Mitgliedsländern des Euroraums denkt man darüber nach, was zu tun wäre, wenn Griechenland gezwungen wäre, die Währungsgemeinschaft zu verlassen.

Rückgriff auf Notfallkonto

Tsipras hat die Kassen kommunaler Körperschaften geplündert, um Gehälter und Pensionen zu zahlen. Für die am Dienstag geleistete Zahlung in Höhe von etwa 750 Millionen Euro an den IWF wurde nach Angaben eines griechischen Offiziellen auf ein Notfallkonto Griechenlands beim IWF zurückgegriffen. Am 5. Juni ist die nächste Zahlung von rund 300 Millionen Euro an den Fonds fällig.

„Es muss eine Übereinkunft geben, die die Frage der Liquidität berücksichtigt“, sagte der griechische Regierungssprecher Gabriel Sakellaridis am Donnerstag vor Journalisten. Die griechische Gesellschaft erfülle ihre Zahlungsverpflichtungen unter großen Opfern, fügte er hinzu.

Tsipras trifft kommende Woche in Riga mit den Spitzenpolitikern des Euroraums zusammen. Athen wünscht die Einberufung der Eurogruppe, in der Hoffnung, dass die Finanzminister der Währungsgemeinschaft eine Freigabe von Hilfszahlungen vor dem Monatsende beschließen. Für den Donnerstag ist eine Telefonkonferenz zwischen den Verhandlungsdelegationen geplant, am Freitag wollen sich die Griechen in Brüssel mit ihren Gläubigern treffen.

Der Rückfall Griechenlands in die Rezession im ersten Quartal hat die Finanzlage des Staates weiter verschärft.

3 Milliarden Euro Minimalforderungen

Die Regierung muss mindestens 3 Milliarden Euro auftreiben, um die Minimalforderungen der Gläubiger zu erfüllen, sagte ein Offizieller mit Kenntnis der Verhandlungspositionen. Auch bei den Themenbereichen Pensionsalter, Senkung von Altersrenten, Privatisierungen und Arbeitsmarkt bestehen noch Differenzen, hieß es weiter.

Finanzminister Yanis Varoufakis sagte, die Regierung sei ebenso wie die Gläubiger der Auffassung, dass das Sozialstaats-System überholt werden müsse. In seiner derzeitigen Form sei es nicht nachhaltig. Kompromisse mit den Gläubigern seien unumgänglich.

„Ohne Reformen wird Griechenland untergehen“, sagte Varoufakis. „Unser Ziel ist es, mit der Vereinbarung, die wir erreichen, die Krise hinter uns zu lassen, damit wir wieder auf die Beine kommen können.“

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