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„Ein Eurocrash ist unwahrscheinlich“

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Wie löst man die Staatsschuldenkrise?  

Viele unserer Politiker scheinen der irrigen Ansicht zu sein, dass man die aktuelle Schuldenkrise nur durch immer mehr neue Schulden lösen könne. Frau Merkel dagegen möchte die anderen zum Sparen zwingen, nur sich selber nicht (obwohl Deutschland eine höhere Staatsverschuldung hat als Spanien). Inzwischen kommt man zu der Einsicht, dass auch Wachstum wichtig ist. Das Wirtschaftswachstum in Europa wird aber abgewürgt durch immer mehr Bürokratie, staatliche Regulierungen und die ständige Erhöhung von Steuern und Abgaben.

Wie man damit unternehmerische Investitionen und privaten Konsum beflügeln will, wird wohl immer ein Rätsel bleiben. Eines ist sicher: staatliche Konjunkturprogramme, die über Steuererhöhungen oder höhere Schulden finanziert werden, verpuffen wirkungslos (siehe Japan). Dies gilt insbesondere, wenn die öffentliche Verschuldung bereits Richtung 90% vom Bruttoinlandsprodukt treibt.  

Wichtig wäre, dass die wirtschaftlichen Wachstumskräfte gestärkt werden. Wie das geht, liegt eigentlich auf der Hand:

  • Kürzung der Staatsausgaben durch eine radikale Beschneidung der Subventionen. Am Niedergang der deutschen Solarindustrie wird uns gerade wieder einmal gezeigt, wohin es führt, wenn sich eine Branche fast ungehindert an den öffentlichen Subventionstöpfen bedienen kann.
  • Keine Neuverschuldung bei einer guten Konjunkturlage wie aktuell in Deutschland. Kostenabbau durch eine Verschlankung der öffentlichen Verwaltung. Mehr investitive Ausgaben (zum Beispiel für Forschung und Bildung) als konsumptive (zum Beispiel durch Reduzierung der Wohlfahrtsprogramme und Anpassung der Renteneintrittsalter und der Pensionen an die steigende Lebenserwartung).
  • Grundlegende Reformen der Arbeitsmärkte. So führen die rigiden Kündigungsschutzgesetze insbesondere in Südeuropa dazu, dass der Wettbewerb um Arbeitsplätze gänzlich zum Erliegen kommt und die Jugendarbeitslosigkeit permanent ansteigt. Diese Politik ist nicht nur unsozial, sondern asozial!
Das Scheitern selbst zaghaftester Arbeitsmarktreformen in Italien, Spanien und Griechenland lässt jedoch nur den Schluss zu, dass Europa wahrscheinlich nicht reformfähig ist. Als Konsequenz steht am Ende des Weges unvermeidbar der gemeinsame Staatsbankrott (haircut).  
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