Erbe der Krise nicht überwunden

IWF will Reformen in Spanien

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Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat Spanien weitere Reformen nahegelegt. Zum Ausgleich der Kosten der im Juni angekündigten Steuersenkungen wird der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy laut IWF Maßnahmen ergreifen müssen, um die Staatseinkünfte aufzubessern.

“Was wir bislang gesehen haben, ist der Verlust von Einnahmen”, erklärte James Daniel, Leiter der IWF-Mission in Spanien, am Donnerstag während einer Telefonkonferenz in Washington. “Das muss durch weitere Maßnahmen in der Zukunft kompensiert werden.”

Rajoy hat bislang die Forderungen seitens des IWF und der EU-Kommission ignoriert, die indirekten Steuern anzuheben und fiskalische Schlupflöcher zu schließen. Der Ministerpräsident scheint bereits auf die 2015 anstehende Wahl zu blicken.

Mit seinem jüngst angekündigten Plan, nächstes Jahr die Einkommens- und Unternehmenssteuern zu senken, soll das Wachstum angekurbelt werden. Die Arbeitslosenquote im Lande liegt bei 25 Prozent.

Spanien brauche weitere Reformen, “um ein nachhaltiges, starkes und Arbeitsplätze schaffendes Wachstum zu gewährleisten”, erklärte der IWF. “Das Erbe der Krise besteht weiter, da die Arbeitslosigkeit hoch ist und die privaten und öffentlichen Schuldenniveaus erhöht bleiben.”

Der IWF empfiehlt unter anderem die Anhebung der Verbrauchssteuern und Umweltabgaben.

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