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Europa in Finanznöten: Merkel und Barroso zeigen sich hilfsbereit

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„Wenn geholfen werden muss, dann werden wir unseren Beitrag, insbesondere im IWF, leisten“, betonte Merkel. Schließlich habe man die Hilfsbereitschaft der EU-Kommission bereits am Beispiel von Ungarn und Lettland unter Beweis gestellt. Knapp 10 Milliarden Euro – 6,5 für Ungarn und 3,1 für Lettland – hat die Europäische Kommission bereits gezahlt. „Insgesamt gibt es noch 15 Milliarden Euro, die benutzt werden können, und bisher haben wir noch keine weiteren Bitten um Unterstützung bekommen“, sagte Barroso. Zu Ländern, die zukünftig in Schwierigkeiten geraten könnten, wie beispielsweise Griechenland, Italien oder Portugal, wollte dagegen weder der Kommissionspräsident noch die Kanzlerin Stellung nehmen. Man wolle, so Barroso, durch Spekulationen und Worst-Case-Szenarien keine sich selbst erfüllende Prophezeiung provozieren und dadurch die Krise noch weiter verschärfen. Auch in ihrem Nein zum Protektionismus innerhalb und außerhalb der Europäischen Union waren sich Merkel und Barroso einig. Eine Abschottung der Märkte werde die Krise noch verschärfen, erklärten sie. Die Frage nach staatlichen Hilfen für Opel ließ Merkel indessen offen. Erst wenn die deutsche Tochter des US-Konzerns General Motors ein Fortführungskonzept vorgelegt habe, könne man darüber entscheiden, sagte die Kanzlerin. Barroso forderte alle Mitgliedsländer auf, bei ihren Rettungsplänen für die Automobilindustrie auf die Vereinbarkeit mit den EU-Wettbewerbsregeln zu achten. Ferner kündigte Barroso weitere Vorschläge zur Stabilisierung der Wirtschaft und der Finanzmärkte an. Diese sollen unter anderem Hedge-Fonds-Regulierungen sowie Managergehälter betreffen.

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