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Eventuelle Einigung bis Sonntag

Berlin erwartet ohne Varoufakis zügige Gespräche

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Ein Faktor, der einen etwaigen Durchbruch begünstigen könnte, ist wohl die Entscheidung von Ministerpräsident Alexis Tsipras, sich aktiv in den Verhandlungsprozess einzuschalten. Der österreichische Finanzminister Hans Jörg Schelling sagte am Mittwoch in Wien, er sehe Bewegung auf der griechischen Seite. Offenbar habe man erkannt, dass bis zum Treffen der Eurogruppe am 11. Mai genug Details vorliegen müssten, um weiterzuverhandeln.

„Wir erwarten, dass das dazu führen kann, dass die Gespräche im Ganzen beschleunigt werden“, sagte der Sprecher des Bundesfinanzministeriums, Martin Jäger, am Mittwoch in Berlin. Wenn alles „sehr, sehr zügig“ laufe, könne die Eurogruppe möglicherweise schon bei ihrem nächstem Treffen am 11. Mai über Athens Reformvorschläge beraten, sagte Jäger.

Dafür sei allerdings weiterhin erforderlich, dass die griechische Regierung ein „Paket mit einem umfassenden Lösungsansatz“ vorlege, das sich an dem nach wie vor gültigen Memorandum orientiere, betonte Jäger. Er rechne nicht damit, dass Athen bereits am heutigen Mittwoch beim Treffen der Euro-Arbeitsgruppe ein solches Paket vorlegen werde. Zu diesem Zeitpunkt sei es noch „viel zu früh, eine entsprechende Vorhersage zu wagen“, sagte der Sprecher von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU).

Eine Einigung könnte allerdings noch an Widerstand aus Tsipras’ eigener Regierung scheitern. Das griechische Finanzministerium erklärte am Mittwoch, die Regierung bestehe weiter auf „roten Linien“ in den Verhandlungen.

Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras hatte Anfang der Woche Varoufakis durch Vize-Außenminister Euclid Tsakalotos als Chefunterhändler in den Verhandlungen mit der Eurogruppe ersetzt. Zuvor hatten sich mehrere EU-Finanzminister über Varoufakis’ aggressiven Verhandlungsstil beschwert. Tsipras soll laut Medienberichten mittlerweile auch zu Zugeständnissen bei den Reformen bereit sein.

Angesichts der Aussicht darauf, dass Griechenland das Geld ausgehen könnte, bevor im Mai Zahlungen fällig werden, stufte die Ratingagentur Moody’s Investors Service die Bonitätsnote des Landes am Mittwoch von Caa1 auf Caa2 ab. Beide Noten gehören zum Ramschbereich. Den Ausblick beurteilt Moody’s negativ.

Die Europäische Zentralbank hob am Mittwoch die Notfallliquiditätshilfe für Griechenland auf 76,9 Milliarden Euro an. Sie verwies darauf, dass der Zugang zu weiteren ELA-Geldern erschwert werde, wenn die Gespräche mit den Gläubigern festgefahren blieben.

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