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EZB und Griechenland

EZB lehnt SSM-Vorschlag zu griechischen Banken ab

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Der Einheitliche Aufsichtsmechanismus (SSM), das neue Bankenaufsichts-Gremium der EZB, wollte die Bestände griechischer Banken an inländischen Schatzwechseln begrenzen, berichteten mit den Diskussionen vertraute Euroraum-Vertreter. Derartige Papiere sind für die klamme Regierung eine wichtige Finanzierungsquelle. Die Aufseher seien besorgt wegen des Ausfall-Risikos der Papiere, jedoch habe der übergeordnete Rat am Mittwoch den Vorschlag abgelehnt. Die Euroraum-Vertreter baten um Anonymität, da die Angelegenheit vertraulich ist.

EZB-Präsident Mario Draghi wird an Vierer-Gesprächen mit der griechischen Führung, dem französischen Staatspräsidenten Francois Hollande und der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel teilnehmen, die am Donnerstagabend in Brüssel starten. Draghi steht vor dem Problem, einen Mittelweg zu finden, Griechenlands Finanzmisere nicht bewusst zu verschlimmern und die Regeln der eigenen Institution nicht mit Füßen zu treten.

Der von Daniele Nouy geführte SSM hat den informierten Kreisen zufolge die griechischen Banken gedrängt, nicht den Forderungen der Regierung nachzukommen, unbegrenzt Schatzanweisungen zu kaufen. Im Februar hat das Gremium eine Maßnahme vorbereitet, Banken zum Verkauf von Aktiva zu zwingen, sollte eine vorherige Gesprächsrunde kein Ergebnis bringen. SSM- Vertreter wägen nun neu ab, welche Maßnahmen sie zum Schutz des Bankensystems ergreifen können.

Eine EZB-Sprecherin wollte sich zu der Angelegenheit nicht äußern. Am Mittwoch hatte der EZB-Rat eine geringe Erhöhung der Notfall-Liquiditätshilfen, die die griechische Zentralbank anbieten kann, genehmigt.

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