EZB-Zusammenfassung

QE als einzige Option angesehen

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Der Rat hat auf der Sitzung vom 22. Januar einen 1,1 Billionen Euro schweren Aktiva-Kaufplan beschlossen, weil die bestehenden Programme “in quantitativer Hinsicht nicht ausreichen würden”, wie aus der 18 Seiten umfassenden Zusammenfassung hervorgeht. Die EZB hat erstmals eine derartige Dokumentation der Ratssitzung veröffentlicht. “Käufe von Staatsanleihen scheinen das einzige verbliebene Instrument mit genügend Reichweite zu sein, um den notwendigen geldpolitischen Impuls zu liefern.”

Die von Präsident Mario Draghi geführte EZB hat mit der Veröffentlichung von Zusammenfassungen ihrer geldpolitischen Sitzungen begonnen. Die neue Kommunikationsstrategie birgt Risiken, denn die Statuten der Notenbank schreiben vor, dass die Ratsmitglieder im Interesse des gesamten Währungsblocks handeln, nicht in dem ihres Herkunftslandes.

Die EZB vermeidet es, die Ansichten ihrer Mitglieder an die Öffentlichkeit zu tragen, um zu verhindern, dass sie in ihren Heimatländern unter politischen Druck geraten. Die Zusammenfassungen der geldpolitischen Erörterungen werden nicht enthüllen, welches Ratsmitglied welche Meinung vertreten hat; dennoch haben sie das Potenzial, die Haltung von Ratsmitgliedern aus den unterschiedlichsten Volkswirtschaften zu verhärten.

Deutschland hat den Widerstand gegenüber QE angeführt. Die Argumente sind in dem Dokument detailliert aufgeführt, angefangen von der Einschätzung, dass ein geldpolitisches Handeln nicht erforderlich sei.

“Eine Reihe von Überlegungen zugunsten einer abwartenden Haltung bei der gegenwärtigen Sitzung wurde von einigen Mitgliedern vorgebracht”, ist dem Protokoll zu entnehmen. “Käufe von Staatsanleihen sollten ein Notfall-Instrument der Geldpolitik blieben, das nur als letzter Ausweg im Falle eines extremen Negativ-Szenarios genutzt werden sollte.”