Ist Spaniens Staatsschuld auf Dauer tragfähig?  

Die Tragfähigkeit der öffentlichen Verschuldung gerät dann in Zweifel, wenn sie spürbar über 100 Prozent des BIPs steigt und keine Trendumkehr erkennbar ist – so war es in Griechenland. Spanien weist bislang den Vorteil einer vergleichsweise niedrigen Staatsverschuldung auf.

Ende 2011 lag sie gemäß der Definition des Maastricht-Vertrags bei 68,5 Prozent des BIPs und somit markant unter dem Durchschnitt der Eurozone (87,2 Prozent) und weit entfernt von den anderen „PIIGS“ (Griechenland: 165,3 Prozent; Italien: 120,1Prozent, Irland 108,2 Prozent und Portugal: 107,8 Prozent).   

Einige wenden indes ein, dass die tatsächliche Staatsverschuldung in Spanien deutlich höher liegt, als offiziell verlautet. Sie verweisen auf die Vermögensrechnung der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung. Nach deren (breiteren) Abgrenzung betrug die öffentliche Verschuldung Spaniens Ende 2011 82,2 Prozent statt 68,5 Prozent des BIPs.

Die Differenz erklärt sich vor allem mit den Zahlungsrückständen der öffentlichen Hand gegenüber Unternehmen, die nach „Maastricht“ nicht Teil der Staatsverschuldung sind. Zugunsten von Spanien kann indes angeführt werden, dass die meisten Euroländer (allen voran Frankreich) in der breiteren Abgrenzung einen höheren Schuldenstand aufweisen

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Dennoch ist im Falle Spaniens auffallend, dass die Zahlungsrückstände in den vergangenen Jahren kräftig angestiegen sind. Dies ist wiederum hauptsächlich der wachsenden Liquiditätsnot der Regionen zuzuschreiben.

Um das Problem nicht eskalieren zu lassen, wurde inzwischen ein staatlicher Kreditfonds aufgelegt, der den Regionen in diesem Jahr 35 Milliarden Euro zur Rückzahlung von Außenständen zur Verfügung stellt. Die Kehrseite davon ist jedoch, dass das Staatsdefizit gemäß Maastricht-Kriterium dadurch um ca. 3,1 Prozentpunkte ansteigen wird.   

Daneben dürfte die avisierte Bankensanierung – entsprechend unserer Kalkulation – eine staatliche Kapitalspritze von bis zu 50 Milliarden Euro nach sich ziehen. Somit könnten Einmaleffekte die Defizitquote in diesem Jahr um 8,0 Prozentpunkte nach oben treiben.  

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Ist in Anbetracht dessen bald die kritische Schwelle von 100 Prozent des BIPs erreicht? Um das zu überprüfen, gehen wir davon aus, dass ein etwas langsamerer als geplanter Konsolidierungspfad beschritten wird, dass heißt, 2012 sinkt das Budgetdefizit auf 6,5 Prozent (statt 5,3 Prozent), 2013 auf 5,0 Prozent (statt 3,0 Prozent), 2014 auf 4,0 Prozent und erst 2015 auf 3,0 Prozent.

Gleichzeitig wird angenommen, dass das Land nach der schweren Rezession in diesem Jahr (BIP -1,5 Prozent) auch noch 2013 schrumpft ( 0,5 Prozent bis -1,0 Prozent). Anschließend soll eine langsame Annäherung an das Potentialwachstum stattfinden, für das wir 1,5 Prozent unterstellen.   

Unter diesen sehr vorsichtigen Annahmen dürfte die Defizitquote nach dem diesjährigen Sprung auf 85 Prozent in den drei folgenden Jahren noch weiter zulegen und im Jahr 2015 bei 93 Prozent den Zenit erreichen (vgl. Abb. 7).

Dieses Niveau stellt zwar mehr als eine Verdopplung gegenüber 2007 dar (36 Prozent). Dennoch ist es im internationalen Vergleich kein beängstigender Schuldenberg.