Finxit & Co. Diese politischen Ereignisse werden 2016 den Euroraum prägen
Das politische Jahr 2015 war im Euroraum alles andere als ruhig - in Griechenland, Portugal und Spanien wurden neue Volksvertretungen gewählt. In einer Währungsunion mit 19 Mitgliedern stehen immer irgendwo Urnengänge an, die das Potenzial haben, die Stabilität zu gefährden. 2016 wird in dieser Hinsicht ruhiger sein als 2017 – wenn in Deutschland, Frankreich und den Niederlanden Neuwahlen anstehen – doch auch in diesem Jahr kann einiges geschehen. Neben Volksbefragungen werden die Bürger in der einen oder anderen Region des Euroraums mindestens zehnmal zur Stimmabgabe in Parlaments-, Präsidentschafts- oder Regionalwahlen aufgefordert sein. Besonderes Augenmerk dürfte sich auf Spanien und Italien richten.
Spanien
Das wichtigste Land, das man derzeit im Auge haben sollte, ist Spanien. Dort hat die Parlamentswahl im Dezember die herkömmliche politische Ordnung durcheinander gebracht und eine Pattsituation hervorgebracht. In der vergangenen Woche hat sich die neue Volksvertretung konstituiert. Theoretisch hat sie jetzt zwei Monate, sich auf eine Regierung zu einigen. Die konservative Regierungspartei Partido Popular stellt die stärkste Fraktion, scheint aber nicht in der Lage zu sein, eine Koalitionsregierung zu bilden - ebensowenig wie die Oppositionsparteien. Neuwahlen erscheinen daher zunehmend wahrscheinlich. Die Entscheidung darüber trifft der König. Die konjunkturelle Erholung Spaniens wirkt kräftig genug, um sich durch ein politisches Patt nicht aus der Bahn werfen zu lassen. Allzu lange sollte eine Lösung aber nicht auf sich warten lassen.
Italien
Die andere große Abstimmung, die im Raum steht, betrifft Italien. Ministerpräsident Matteo Renzi kündigte am 29. Dezember für Oktober ein Referendum über Verfassungsreformen an. Die Nachricht wurde wegen des ungünstigen Zeitpunkts kaum beachtet, obwohl sie durchaus Risiken birgt, denn Renzi setzt damit sein eigenes Mandat aufs Spiel. „Wenn ich das Referendum verliere, werde ich mein politisches Experiment als gescheitert betrachten," sagte er. Für Referenden über Verfassungsangelegenheiten gelten keine Quoren, was Renzis Gegnern die perfekte Gelegenheit bietet, auf seinen Sturz hinzuarbeiten.
Die wirtschaftliche Erholung Italiens fällt bei weitem nicht so kräftig aus wie die spanische, doch zumindest hat Renzi für neuen Schwung und politische Stabilität gesorgt. Ein ablehnendes Votum im Oktober könnte die italienische Politik wieder in eine schwierige Lage bringen: die Anti-Establishment-Bewegung Cinque Stelle steht derzeit so hoch in der Gunst der Wähler wie noch nie. Bereits im Frühjahr könnte sich ihr die Gelegenheit bieten, Renzi herauszufordern, denn es steht eine Reihe von Regional- bzw. Kommunalwahlen an, darunter wichtige Städte wie Mailand, Rom und Turin.
Weitere Parlamentswahlen
Auch Irland wird wohl Schlagzeilen machen, wenn das Parlament irgendwann vor dem 8. April neu gewählt wird. Die Risiken auf der grünen Insel sind allerdings begrenzt. Das Land hat seine Rettungsprogramm 2013 abgeschlossen, und es hat Erfahrung mit Koalitions- und Minderheitsregierungen. Die irische Wirtschaft wächst wieder, und zwar mit beachtlichen Raten.
Parlamentswahlen stehen auch in den kleineren Mitgliedsländern Slowakei (März), Litauen (Oktober) und Zypern (Mai) an. Das letztgenannte Land befindet sich noch in einem Rettungsprogramm, wobei der Großteil der Hilfsgelder allerdings geflossen ist.
