Flossbach von Storch Research Institute „Corona? Trump versagt auf ganzer Linie“
Herr Tofall, wie gut sind die USA für den Ausbruch des neuen Corona-Virus gerüstet?
Norbert Tofall: Ich fürchte: Nicht sehr gut. Das Gesundheitssystem steht alles andere als robust da. Das liegt auch an Donald Trump. Eines seiner größten Wahlkampfversprechen, die Durchsetzung einer Gesundheitsreform und billige Medikamente für alle, ist bereits 2017 gescheitert.
Welche Verantwortung trägt dabei Trump?
Tofall: Präsident Barack Obama war es im Jahr 2010 trotz massiver Widerstände gelungen, ein neues Gesundheitssystem einzuführen. Trump forderte im vergangenen Wahlkampf vollmundig die Abschaffung von „Obamacare“. Als es dann um eine konkrete politische Lösung ging, kam nichts. Es war Trump selbst, der in den konkreten Verhandlungen im Frühjahr 2017 öffentlich durch Inkompetenz und Ahnungslosigkeit in gesundheitspolitischen Fragen glänzte. Er versagte mit seinem „Deal-Making“ auf ganzer Linie. Seitdem verfolgt er die Taktik, das ganze Gesundheitssystem fiskalisch vor die Wand fahren zu lassen.
Trumps Politik…
Tofall: … ist in diesem Falle also nichts anderes als die Weiterführung einer kumulierten Problemverschleppung. Die real bestehenden Probleme des gegenwärtigen Gesundheitssystems in den USA wurden von Trump als Vehikel im Kampf gegen das Establishment und das System missbraucht, was sich bei Ausbreitung der Corona-Krise nun für Trump rächen könnte.
Inwiefern?
Tofall: Sollte das amerikanische Gesundheitssystem durch die Corona-Krise aus den Fugen geraten, dann dürften viele Trump-Anhänger durch Erfahrungen am eigenen Leib zu der Einsicht gelangen, dass das Trump’sche Deal-Making die Probleme komplexer Systeme nicht löst, sondern diese weiter verschleppt. In den Wahlumfragen ist Trump bereits zurückgefallen, der Trend könnte sich verschärfen, was aber noch offen ist.
Welche Rolle spielt die Person Trump dabei?
Tofall: Es geht in einem möglichen Duell zwischen Trump und Biden um die Wahl zwischen Deal-Maker und verantwortungsvollem Staatsmann. Trump will „Deals“ anstelle von allgemeinen und abstrakten Regeln und leitet die Anbahnung von Deals mit Beleidigungen und Erpressungen der Gegenseite ein. Die Vorliebe für Deals und die erpresserische Androhung von Schadenserzeugung folgt aus seiner frivolen Lust auf Furor und Krawall. Eine Manie, durch Befehle und Anordnungen komplexe Systeme steuern zu wollen und das weltweit. Die realen Probleme können unter in der modernen Gesellschaft aber nur durch allgemeine und abstrakte Regeln gelöst werden. Und dazu bedarf es schlüssiger Reformkonzepte und durchdachter machtpolitischer Umsetzungsstrategien. All das geht Trump völlig ab.
Und ein Kandidat wie Biden…
Tofall: …kann neben einem solchen Kandidaten natürlich nur glänzen.
Wie beurteilen Sie Trumps Auftritt als Krisenmanager?
Tofall: Eine Corona-Infektion kann jeden US-Bürger treffen. Deshalb ist die gesteigerte Aufmerksamkeit aller Wähler bei diesem Thema garantiert. Es braucht keinen tiefgreifenden politischen Sachverstand um zu erkennen, dass ein Führungsversagen vorliegt. Trump verkündete vor laufenden Kameras, es gäbe genügend Corona-Tests. Sein Vizepräsident Mike Pence widerspricht dieser Aussage zwei Minuten später. Dass Donald Trump durch seinen Einreisestopp aus Europa einen schwarzen Donnerstag an den Börsen erzeugt hat, kommt bei den US-Bürgern, deren Alterssicherung von der Entwicklung der Kapitalmärkte abhängig ist, nicht gut an.
Kriegt er noch die Kurve?
Tofall: Das ist natürlich noch offen. Die Trumpschen Reflexe dürften sich jedoch so schnell nicht ändern.
Zur Person: Norbert Tofall ist politischer Analyst beim Flossbach von Storch Research Institute. Er beschäftigt sich vor allem mit Fragen aus dem Bereich „Economics, Politics and Philosophy“. Mehr Informationen unter https://www.flossbachvonstorch-researchinstitute.com
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