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Griechenlanddiplomatie Laut Tsipras will Merkel eine Lösung für Griechenland

„Ein griechischer Zahlungsausfall wäre ein Misserfolg für Europa, für Merkel und für Griechenland selbst“, sagte Tsipras. „Die deutsche Kanzlerin ist willens, eine Lösung für Griechenland zu finden.“ Über einen etwaigen Bruch mit der Europäischen Union werde das griechische Volk entscheiden, sagte er, betonte aber gleichzeitig, er sei zuversichtlich, dass es dazu nicht komme und dass eine Einigung erreicht werde.

Die griechische Regierung vollzieht derzeit eine Abkehr von ihrer früheren konfrontativen Haltung. Am Montag beschnitt sie durch Umbesetzungen der Delegation, die mit den Gläubigerländern verhandelt, den Einfluss von Finanzminister Yanis Varoufakis. Dieser war am Freitag von seinen Amtskollegen aus dem Euroraum für seine Verhandlungsführung scharf kritisiert worden.

Am späten Montag trat die griechische Delegation in Athen zusammen, um ein Gesetz vorzubereiten, das in Gesprächen mit den Gläubigern erörtert wurde und das eine Voraussetzung für die Freigabe von Hilfszahlungen erfüllen würde. Nach den in dieser Woche fälligen Pensions- und Gehaltszahlungen in Höhe von über 1,5 Milliarden Euro muss Griechenland am 6. Mai dem Internationalen Währungsfonds 200 Millionen Euro zurückzahlen.

Tsipras sagte, die Regierung tue alles, um zu zeigen, dass Griechenland willens sei, die Kompromisse zu schließen, die notwendig seien, um eine Einigung mit seinen Gläubigern zu erreichen. „Die Verhandlungen sind im entscheidenden Stadium“, sagte er. „Wir unternehmen große Anstrengungen, um eine Einigung zu erzielen. Wie ich in Brüssel sagte: wir haben 70 Prozent der Distanz zurückgelegt und wir bitten sie, die verbleibenden 30 Prozent mit uns zusammen zu gehen.“

Der Ministerpräsident bekräftigte, dass eine Zwischenlösung sowohl Griechenland als auch seinen Gläubigern nutze. Die Schulden des Landes ließen sich auf vielfache Weise abbauen, etwa auch durch die Verlängerung von Krediten.

Tsipras verteidigte seinen Finanzminister, der bei der Tagung der Eurogruppe am Freitag in Riga von Amtskollegen als Zeitverschwender, Spieler und Amateur beschimpft wurde. „Bei den Verhandlungen geht es nicht darum, ob Europa Tsipras oder Varoufakis als Person mag“, sagte der Regierungschef. Varoufakis sei ein Aktivposten.

Die Umbesetzung der Verhandlungsdelegation hat allerdings zur Folge, dass die Koordinierung der Bemühungen um eine Einigung mit den Gläubigern jetzt beim stellvertretenden Außenminister Euclid Tsakalotos liegt. Varoufakis beaufsichtigt nur noch die politischen Gespräche mit den Mitgliedsstaaten des Euroraums und dem IWF.

„Die Regierung hat mit ihren Verhandlungen viel wertvolle Zeit vergeudet und viel zu viele Freunde Griechenlands im Ausland verloren“, kommentierte George Pagoulatos, Professor für europäische Politik und Wirtschaft an der Athener Wirtschaftsuniversität. „Eine Umbesetzung war dringend erforderlich, um die Verhandlungen zu beschleunigen und ein Team zusammenzustellen, das in den Augen der Partner höhere Glaubwürdigkeit genießt“, schrieb Pagoulatos in einer E-Mail.

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