Idee von Wolfgang Schäuble

Parallelwährung für Griechenland

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In einer internen Sitzung hat der Bundesfinanzminister nach Angaben von informierten Personen die Einführung eines Systems von Parallelwährungen in Erwägung gezogen, sollte keine Einigung mit Griechenland erzielt werden können. Ein mögliches Beispiel für ein alternatives Währungsystem, das am Rande der Eurozone existiert, ist nach Einschätzung des Bundesfinanzministers Montenegro, hieß es. Montenegro nutzt den Euro als Zahlungsmittel, ist aber nicht Teil der Euro-Gemeinschaft.

Griechenland ringt seit Monaten mit den Geldgebern über die Auszahlung der letzten Tranche des Rettungspakets, um eine drohende Zahlungsunfähigkeit des Landes abzuwenden. Für die Auszahlung einer Kredittranche in Höhe von 1,8 Mrd. Euro ist eine Einigung mit Athen über die Fortsetzung des mit der Vorgängerregierung vereinbarten Reformkurses notwendig. Die neu gewählte links-nationale Regierung von Alexis Tsipras besteht in den laufenden Verhandlungen mit den Geldgebern darauf, zentrale Elemente der verabschiedeten Reformen zum Mindestlohn oder Rentenpolitik zurückzudrehen.

Nach einem mehr als zweistündigem Gespräch mit Griechenlands Regierungschef Alexis Tsipras und Frankreichs Präsident Francois Hollande hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Freitag Hoffnungen auf eine baldige Einigung in der Hängepartie mit Athen zerstört.

Die Diskussion mit Tsipras sei „freundlich und konstruktiv“ verlaufen, aber es müsse noch „sehr, sehr intensiv gearbeitet werden“, sagte Merkel am Rande des EU- Ostpartnerschaftsgipfels im lettischen Riga. In einem Interview mit der französischen Tageszeitung Les Echos hat Schäuble einen Zahlungsausfall Griechenlands nicht ausgeschlossen.

EU-Währungskommissar Pierre Moscovici hat bei seinem jüngsten Besuch in Berlin, Diskussionen über einen Plan B im Falle eines Ausscheiden Griechenlands eine Absage erteilt. Nach Ansicht des EU-Kommissars müssten alle Anstrengungen dahingehend gerichtet sein, eine Einigung mit Griechenland zu erzielen. Auf die Frage, ob eine Diskussion über eine Parallelwährung gefährlich für den Verlauf der Verhandlungen mit Griechenland sei, erklärte Schäuble im Interview mit Les Echo, dass „Meinungsfreiheit eine Errungenschaft der europäischen Gesellschaft“ sei. Er als deutscher Finanzminister unterliege allerdings „Beschränkungen“. „Wir nehmen Kenntnis von der Diskussion, aber wir kommentieren sie nicht.“ Das bedeute nicht, dass „ich dafür oder dagegen bin“.

Die Möglichkeit einer Parallelwährung für Griechenland wird derzeit vor allem von Ökonomen und Analysten diskutiert. Die US- Investmentbank Goldman Sachs hat in einer Analyse mit dem Titel „Grexit is not a matter of black and white“ das Montenegro Modell als ein mögliches „graues“ Szenario für eine hybride Übergangssituation in Griechenland beschrieben. Danach könnten Euro-Einlagen bei griechischen Banken eingefroren werden, während der Euro weiterhin als Währung und im Verkehr mit ausländischen Banken genutzt wird. Parallel könnte die griechische Regierung ein alternatives Zahlungsmittel in Form von Schuldscheinen einführen, um ihre nationalen Verbindlichkeiten zu erfüllen.

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