Italiens Regierung entfacht ein teures Strohfeuer

Die günstige konjunkturelle Entwicklung spiegelt sich auch in wichtigen Stimmungsindikatoren wider. Das Geschäftsklima beispielsweise entwickelt sich seit rund zwei Jahren deutlich besser als in den meisten Euroländern (siehe Abbildung). Positiv fällt das Urteil auch für den Arbeitsmarkt aus. Die Arbeitslosenquote lag im Juni in Italien nur noch bei 7,4 Prozent. Das ist der niedrigste Wert seit April 2009.

Die italienische Wirtschaft ist noch in Feierlaune

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Ein Blick unter die Oberfläche macht allerdings schnell deutlich, dass das italienische Wirtschaftswunder nicht Folge struktureller Verbesserungen ist oder auf die Umsetzung überfälliger Reformen zurückgeht. Es fußt im Wesentlichen auf einer massiven Ausweitung der staatlichen Ausgaben.

Die wohl bekannteste Maßnahme ist der sogenannte Superbonus. Er wurde im Jahr 2020 eingeführt und sollte die von der Pandemie geplagte Konjunktur ankurbeln. Beim Superbonus handelt es sich um eine Steuergutschrift in Höhe von 110 Prozent, die privaten Immobilieneigentümern für die energetische Sanierung ihres Hauses oder ihrer Wohnung in Anspruch nehmen können. Sprich: Der Staat übernimmt sämtliche Kosten der Sanierung und gibt noch etwas obendrauf. Wenig überraschend war der Superbonus ein voller Erfolg. Die Bauinvestitionen waren im ersten Quartal 2023 35,4 Prozent höher als Ende 2019. Das führte schätzungsweise zu etwa 150.000 neuen Arbeitsplätzen.

Daneben zahlte der Staat in den vergangenen Quartalen mehrfach hohe Energiekostenzuschüsse an private Haushalte, um diese vor den explodierenden Gas- und Strompreisen abzuschirmen. Die staatlichen Zahlungen waren wesentlich dafür verantwortlich, dass der private Konsum nicht abschmierte, obwohl die realen Löhne und Gehälter zwischen Ende 2019 und Mitte 2023 um fast 10,0 Prozent gesunken sind.

Die Kehrseite der Medaille ist ein enormes Haushaltsdefizit. Während Deutschland, Frankreich und Spanien ihr Budgetdefizit zwischen 2020 und 2022 merklich verringert haben, klaffte in der italienischen Staatskasse im vergangenen Jahr immer noch ein Loch in Höhe von 8,0 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) – nach 9,0 Prozent im Jahr 2021 und 9,7 Prozent im Jahr 2020 (siehe Abbildung).

Italiens Haushaltsdefizit ist aus dem Ruder gelaufen

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Im ersten Quartal des laufenden Jahres lag der Fehlbetrag bei 12,1 Prozent, nach 11,3 Prozent im ersten Quartal 2022. Das Ziel der Regierung, das Defizit in diesem Jahr auf 4,5 Prozent zu reduzieren, liegt damit in weiter Ferne.

Ministerpräsidentin Giorgia Meloni scheint sich des Problems zwar bewusst zu sein. Bisher sind die Versuche, das Ruder herumzureissen, jedoch eher kosmetischer Natur. Weder die leichten Modifikationen beim Superbonus noch die geplanten Kürzungen beim Bürgergeld und die Bankensondersteuer werden das Blatt wenden. Eher früher als später wird man in Rom nicht mehr um harte Einschnitte herumkommen.

Mit Blick auf die Konjunktur hat das zur Folge, dass der fiskalische Rückenwind nicht nur nachlässt, sondern sich in einen beachtlichen Gegenwind verwandelt. Das wird einerseits den privaten Konsum treffen, andererseits die Bauinvestitionen. Letztere werden unserer Einschätzung nach in den kommenden Quartalen mit dem Auslaufen des Superbonus regelrecht einbrechen. Das italienische Wirtschaftswunder dürfte sich mithin als ein teuer erkauftes konjunkturelles Strohfeuer erweisen.