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Junckers Vorstoß Griechenland-Kompromiss scheitert an Eurogruppe

Nach Darstellung des griechischen Finanzministers Yanis Varoufakis wies die Kommission unter Jean-Claude Juncker einen Ausweg aus der Pattsituation. Die Finanzminister hätten sich aber geweigert, sich den Kommissionsvorschlag zu eigen zu machen. Stattdessen habe der niederländische Finanzminister Jeroen Dijsselbloem eine andere Formulierung vorgeschlagen, die Griechenland an die bestehenden Vereinbarungen gebunden hätte. Varoufakis lehnte diesen Vorschlag kurzerhand ab, worauf die Gespräche abrupt endeten.

Dijsselbloem, der Leiter der Eurogruppe, schloss die Sitzung und kündigte an, dass die Minister am Freitag wieder zusammentreten können, sollte es bis dahin einen Durchbruch bei den Verhandlungen geben.

“Der nächste Schritt muss von der griechischen Regierung kommen”, sagte Dijsselbloem vor Reportern. “Sie müssen sich darüber klar werden, ob sie eine Verlängerung beantragen wollen.”

Griechenland sei bereit, das derzeitige Hilfsprogramm zu verlängern, solange das zu den richtigen Konditionen geschehe, sagte Varoufakis. Die Regierung von Ministerpräsident Alexis Tsipras werde an den Verhandlungstisch zurückkehren und sei “bereit und willens, alles Notwendige zu tun, um im Lauf der nächsten beiden Tage eine ehrenhafte Vereinbarung zu erreichen”, sagte Varoufakis.

Der Minister sagte, die griechische Regierung sei mit einem “glänzenden” Entwurf sehr zufrieden gewesen, den Pierre Moscovici, der für die Wirtschaft zuständige EU-Kommissar, vor der Sitzung vorgelegt habe.

Moscovici rief die Finanzminister des Euroraums nach der Sitzung auf, im weiteren Verlauf der Verhandlungen “logisch, nicht ideologisch” vorzugehen. Er forderte Griechenland auf, eine Verlängerung des Hilfsprogramms zu beantragen.

Die griechische Regierung kritisierte Dijsselbloems Forderungen scharf; es sei “absurd” und “inakzeptabel”, Griechenland einen Antrag auf Verlängerung des Programms nahezulegen. Vertreter des Euroraums, die auf den Konditionen der früheren Rettungsprogramme bestehen, “verschwenden ihrer Zeit”, hieß es in der Erklärung der Athener Regierung.

Einige Finanzminister monierten, Griechenland habe keine hinreichend detaillierten Pläne vorgelegt. Griechenland habe zwischen der Ministertagung der vergangenen Woche und der Sitzung am Montag keine neuen Daten oder Zahlen vorgelegt, sagte der luxemburgische Finanzminister Pierre Gramegna nach der Sitzung vor Reportern.

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