Kein Durchbruch in Sicht

Griechenlands Finanzverhandlungen gestalten sich zäh

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In den seit Donnerstag laufenden Verhandlungen zwischen Griechenland und seinen Gläubigern bleiben Differenzen hinsichtlich Privatisierungen, Reformen im Arbeitsrecht und bei den Altersrenten sowie bei den Berechnungsgrundlagen zur Haushaltslage weiterhin bestehen. Das sagten drei mit den Verhandlungen vertraute Personen. Die Gesprächsatmosphäre habe sich allerdings deutlich gebessert.

Ein weiterer Offizieller sagte, Griechenland habe wohl genügend Mittel, um die Woche zu überstehen und eine am 6. Mai fällig Rückzahlung an den Internationalen Währungsfonds zu leisten. Die Gespräche werden am heutigen Montag fortgesetzt.

Ministerpräsident Alexis Tsipras traf sich am Sonntagabend mit Finanzminister Yanis Varoufakis und dem Leiter der griechischen Verhandlungsdelegation, Euclid Tsakalotos, um den Fortgang der Verhandlungen zu erörtern. Anschließend erklärte ein Vertreter der griechischen Regierung, man habe deutliche Fortschritte gemacht; eine Einigung auf technischer Ebene werde von beiden Seiten für Mai angestrebt. Die Regierung peile einen erfolgreichen Abschluss der nächsten Gesprächsrunde bis Mittwoch an - rechtzeitig für ein Treffen der Eurogruppe am 11. Mai.

Aus Kreisen der Euroraum-Delegation wurden Zweifel geäußert, ob eine technische Vereinbarung bis Mittwoch erreichbar sei.

Es ist klar, dass wir so bald wie möglich ein Zwischenabkommen brauchen, um den Stau zu beheben, sagte der griechische Regierungssprecher Gabriel Sakellaridis am Samstag. Die anhaltende Ungewissheit nützt weder Griechenland noch Europa.

Der Rat der Europäischen Zentralbank wird am Mittwoch wohl die Frage erörtern, ob die Abschläge auf Sicherheiten erhöht werden sollen, die griechische Banken als Gegenleistung für Notfallliquidität hinterlegen müssen. Eine solche Maßnahme könnte den Zugang zu Liquidität weiter einschränken. Am 12. Mai ist eine weitere Zahlung Griechenlands an den IWF im Umfang von 770 Millionen Euro fällig.

Welche Haltung der EZB-Rat einnimmt, hängt nach Angaben eines mit der Situation vertrauten Offiziellen davon ab, welche Fortschritte die Gespräche zwischen Griechenland und den Gläubigern bis dahin machen. Eine Lockerung der Auflagen für griechische Banken sei erst möglich, wenn absolut klar sei, dass wieder Hilfsgelder fließen.

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