Mario Draghi zum 70. Wie alt darf eigentlich ein EZB-Präsident werden?
So alt war noch kein Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB) vor ihm. Mario Draghi wurde am 3. September 70 Jahre alt. Sein direkter Vorgänger Jean-Claude Trichet gab den Posten mit 68 Jahren ab. Und der erste EZB-Chef, Wim Duisenberg, war ebenfalls 68, als er 2003 von Trichet beerbt wurde. Nicht einmal zwei Jahre später starb Duisenberg am 31. Juli 2005 – 22 Tage nach seinem 70. Geburtstag.
Aber gibt es eigentlich ein Maximalalter für einen EZB-Präsidenten? Kurze Antwort: nein. Die rechtliche Grundlage für die EZB-Leitung findet sich im „Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union“ (AEU-Vertrag). Der basiert lose auf dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG-Vertrag) aus dem Jahr 1957, der wiederum Teil der sogenannten Römischen Verträge ist – dem Grundstein des geeinten Europas, wie wir es heute kennen.
Der AEU-Vertrag erhielt seine heute gültige Form am 1. Dezember 2009, als der Vertrag von Lissabon in Kraft trat.
Im AEU-Vertrag regelt Artikel 283, dass das Direktorium aus dem Präsidenten, dem Vizepräsidenten und vier weiteren Mitgliedern zu bestehen hat. Die dürfen übrigens keiner Nebenbeschäftigung nachgehen, auch das bestimmt der Vertrag.
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Ebenso ist festgelegt, dass der EZB-Chef für acht Jahre im Amt ist und nicht wiedergewählt werden kann und dass die Direktoriumsmitglieder Staatsangehörige in der Eurozone sein müssen. Wim Duisenberg saß übrigens nur fünf Jahre von 1998 bis 2003 im Chefsessel. Er verzichtete auf den Rest, um die Franzosen milde zu stimmen, deren Kandidat Trichet gegen ihn verloren hatte.
Seit 1. November 2011 ist Draghi Chef. „Ich freue mich, dass Mario Draghi der neue Präsident der EZB sein wird. Ich glaube, dass damit ein sehr positives Signal für die Unabhängigkeit und Stabilitätsorientierung der EZB gesetzt wurde“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel damals taktvoll. Und in der Tat konnte ja keiner ahnen, wie die Geldpolitik unter dem neuen EZB-Chef wirklich werden würde.
Jetzt zählen vor allem einige Deutsche schon die Tage, bis Draghis Amtszeit am 31. Oktober 2019 endet. Als Nachfolger wird Bundesbank-Chef Jens Weidmann gehandelt – ausgerechnet ein Deutscher. Und sicherlich wäre es logisch, wenn nach Niederlande, Frankreich und Italien auch mal Deutschland ran dürfte. Doch das letzte Wort in dieser Sache hat der Europäische Rat. Denn der wählt den Chef der EZB.
