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Mario Draghis Preiswarnung Plant der EZB-Chef eine quantitative Lockerung?

Nachdem der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB) signalisiert hat, dass er großvolumige Bondkäufe erwägt, stellt sich die Frage, wie Hürden in Form politischer und rechtlicher Herausforderungen sowie Konflikte mit erst vor drei angekündigten Maßnahmen überwunden werden können.

Banken, darunter Nomura International Plc und UniCredit SpA sagen, dass die Wahrscheinlichkeit für eine quantitative Lockerung (QE) zugenommen hat, seit Draghi auf der Zentralbankkonferenz in Jackson Hole warnte, das sich der Preisausblick verschlechtere. Wenige erwarten jedoch drastische Maßnahmen, wenn die EZB in dieser Woche tagt.

“Die EZB denkt wahrscheinlich, dass weitere Stützungsaktionen zum derzeitigen Zeitpunkt verfrüht sind”, sagt Marco Valli, Chef-Euroraum-Ökonom bei UniCredit. “Draghi hat seine Wortwahl verschärft, um dem Markt zu zeigen, dass er den Inflationserwartungen große Aufmerksamkeit beimisst.”

Michael Schubert, Volkswirt bei der Commerzbank AG, warnte, dass abzuwägen sei, in welchem Ausmaß QE und bestehende Stützungsmaßnahmen gegeneinander arbeiten würden. “QE läuft Gefahr, den Anreiz für Ausleihungen unter dem TLTRO-Programm zu reduzieren, wenn es sehr viel Liquidität schafft. Und der negative Einlagensatz arbeitet gegen QE, weil die Banken für die geschaffene Liquidität zur Kasse gebeten würden”, erläutert er. Die EZB werde sich zunehmend in einer Situation wiederfinden, wo eine Maßnahme die andere konterkariere, ergänzt Schubert.

Auch sei es zweifelhaft, ob es im EZB-Rat “einen Konsens für QE-ähnliche Staatsanleihenkäufe geben könnte. Aber ein ABS- Kaufprogramm wäre etwas, mit dem sie herumspielen können”, sagt Nick Kounis von der ABN Amro Bank NV.

Bundesbank-Präsident Jens Weidmann hat wiederholt vor den Gefahren von großvolumigen Staatsanleihenkäufen gewarnt. Bedenken gibt es auch, da die EU-Gesetze der Zentralbank eine Finanzierung von Staaten untersagen.

Ein weiteres Hindernis besteht darin, welche Anleihen gekauft werden. Die Bondemissionen im Euroraum fallen in die Zuständigkeit von 18 nationalen Regierungen. “Es gibt enorme politische, rechtliche und moral hazard Einschränkungen, den Weg Staatsanleihekäufe einzuschlagen”, sagt James Nixon, Ökonom bei Oxford Economics Ltd. “Der Euroraum ist kein einheitlicher Nationalstaat. Das ist das fundamentale Hindernis.”

Die Satzung der EZB untermauert die Unabhängigkeit der Notenbank. Aber der Kauf von Staatsanleihen ist politisch umstritten. Mit dem Erwerb von Staatsanleihen würden Investoren in Anlagen mit höherem Risiko gedrängt, und eine noch größere Blasenbildung sei möglich, sagt Elwin de Groot, leitender Stratege für den Euroraum bei Rabobank in Utrecht. “Solange alternative Maßnahmen nicht vollständig ausgeschöpft sind, verfügt die EZB über Mittel, die Entscheidung zu umgehen”, sagt de Groot. Gleichwohl habe sich in den vergangenen Jahren gezeigt, dass es sich nicht gelohnt habe, in fundamentalen Angelegenheiten übertrieben orthodox zu sein, ergänzt de Groot. “Wenn es hart auf hart kommt, würden wir davon ausgehen, dass die EZB in ein QE-Programm hineingezogen wird.”

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