Henning Vöpel ist Direktor und Mitglied der Geschäftsführung von Hamburgisches Weltwirtschaftsinstitut

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Marktkommentar

Die „schwarze Null“ und die Null-Prozent-Ökonomie

Die Konjunktur im Euroraum hat sich deutlich eingetrübt. Im ersten Halbjahr ist das reale Bruttoinlandsprodukt im Euroraum annualisiert mit 0,8 Prozent gewachsen.

Der selbsttragende Aufschwung, der noch zu Jahresbeginn erwartet worden war, ist erst einmal aufgeschoben. Auch in Deutschland wurden die Konjunkturprognosen deutlich nach unten revidiert.

Die Bundesregierung selbst geht nur noch von einem Wachstum von 1,2 Prozent in diesem Jahr und von 1,3 Prozent in 2015 aus. Mit einem negativen dritten Quartal droht nach dem schlechten zweiten Quartal sogar eine technische Rezession.

Angesichts der verschlechterten konjunkturellen Aussichten ist das erklärte Ziel einer "schwarzen Null" für den diesjährigen Bundeshaushalt unter Druck geraten. Die Steuerschätzung von letzter Woche hat das voraussichtliche Steueraufkommen für den Bund um fast 6 Milliarden Euro nach unten revidiert.

Bundesfinanzminister Schäuble stellt nun ein zusätzliches Investitionspaket in Höhe von 10 Milliarden Euro in Aussicht. Viel wichtiger als eine einmalige „schwarze Null“ ist die längerfristige Schuldendynamik: Wie viel Wachstum können wir mit öffentlichen Investitionen schaffen und zu welchen Zinsen werden diese Investitionen finanziert?

Der optimale Konsolidierungspfad hängt vor allem vom Potenzialwachstum und dem demografischen Wandel ab. Die wesentliche Aufgabe der Wirtschaftspolitik besteht derzeit darin, die Wachstumskräfte nicht nur in Europa, sondern auch in Deutschland zu stärken. 

Fazit: Die Eurozone gehört derzeit zu den wachstumsschwächsten Wirtschaftsräumen der Welt. Wir steuern auf eine Null-Prozent-Ökonomie zu: null Wachstum, null Zinsen und null Inflation.

Dies sind die Zutaten für eine säkulare Stagnation, eine lange Phase sehr niedrigen Wachstums. Wenn jetzt noch die öffentlichen Investitionen ausfallen, gibt es kaum noch eine Stütze für die gesamtwirtschaftliche Nachfrage und auch das Potenzialwachstum droht sich mittelfristig zu verringern.

Dabei gibt es genügend Bedarf für öffentliche Investitionen: Energienetze, Verkehrsinfrastruktur und Digitalisierung - alles wichtige Voraussetzungen für Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum sowie eine verstärkte private inländische Investitionstätigkeit.

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