Robert Halver über Frankreich Mit Macrons Wiederwahl hat Europa nur Zeit gewonnen
Natürlich muss Europa weiter zusammenwachsen, um global überhaupt ernst genommen zu werden. Aber es kommt auf das Wie an. Staatswirtschaftliche Behäbigkeit und Gefälligkeitsökonomie sind ein langsam wirkendes Gift, das für alle ins Verderben führt. In dieser Disziplin ist die EU ohne Zweifel Weltklasse. Man ist sehr innovativ darin, Instrumente zu schaffen, die die Probleme nicht lösen, sondern nur nach hinten verschieben. Längst ist es alternativlos, dass zum Beispiel europäische Schulden-Versicherungen auch für selbstverschuldete nationale Wirtschafts- und Finanz-Totalschäden ohne Eigenbeteiligung aufkommen.
Frankreich wie auch andere EU-Staaten können ihre ernsten Strukturprobleme nicht mit europäischem Finanz-Sozialismus, sondern nur mit disziplinierten Standortmodernisierungen lösen, die erst Perspektiven schaffen. Man tut unserem Kontinent um des lieben europäischen Frieden willens keinen Gefallen, die Tür zum Müßiggang zu öffnen. Denn man gewöhnt sich daran. Man bekommt sie nicht mehr zu. Oder hat man die stabilitätsfeindlichen Rettungsaktionen während der Griechenland- und Italien-Krise wieder eingefangen?
Vive la Trance statt Vive la France
Naturgemäß tut es Politikern weh, wenn sie die Komfortzone der Wähler beeinträchtigen. Aber sie werden doch nicht dafür bezahlt, nur in Talkshows schön auszuschauen, perfekt geschminkt zu sein und geschliffene, gedrechselte Episteln abzusondern. Mir wäre es lieber, wir würden von den hässlichsten Politikern aller Zeiten regiert, wenn sie ihren Bevölkerungen klarmachen, dass der Wohlstand nicht vom Himmel fällt, sondern dass man dafür hart ackern muss wie anderswo in der Welt auch. Dann würden sie eine innere Schönheit ausstrahlen, die alles andere überdeckt.
Es ist ja nicht so, als habe es diesen Politikertyp in Europa nie gegeben. Dazu gehört Monsieur le Président bislang aber nicht, obwohl er alle Möglichkeiten dazu gehabt hätte. Wie in kaum einem anderen Land verfügte er über eine dicke absolute Mehrheit im Parlament, mit der man mit klarer Reformpolitik hätte durchregieren können. Wer weiß, ob er sie nach der Parlamentswahl im kommenden Juni noch behält. So wie man auch in puncto Liebe bei der Richtigen beziehungsweise dem Richtigen sofort zugreifen muss, ist es auch mit den Chancen in der (Wirtschafts-)Politik. Nein, Macrons Partei „En Marche“ ist bislang kein Durchmarsch gewesen. Reformverweigerung und Innovationsalarm gehören auch unter Macron zu Frankreich wie Crème Brûlée und Baguette.
Und dabei lässt Emmanuel Macron sich immer wieder gern mit John F. Kennedy vergleichen. Dann sollte er sich aber an einem seiner Leitmotive orientieren: Frage nicht, was Europa für Frankreich, sondern was Frankreich für Europa tun kann.
