Nach gescheiterten Verhandlungen

Die Woche der Wahrheit für Griechenland?

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Der Euro fiel, nachdem die Europäische Kommission mitteilte, die Gespräche in Brüssel seien bereits nach 45 Minuten abgebrochen worden. Nach wie vor klaffe eine Lücke zwischen dem, was die Gläubiger von Griechenland verlangten und dem, was die Regierung des Landes zu bieten bereit sei, hieß es. Damit richtet sich das Augenmerk jetzt auf eine Tagung der Finanzminister des Euroraums am Donnerstag in Luxemburg. Möglicherweise wird sich dort entscheiden, ob Griechenland einen Zahlungsausfall vermeiden und Mitglied der Gemeinschaftswährung bleiben kann.

Es seien gewisse Fortschritte erzielt worden, doch seien die Gespräche nicht erfolgreich gewesen, denn es bestehe nach wie vor eine beträchtliche Lücke, hieß es in einer Mitteilung der Kommission. Auf dieser Grundlage müssten nun weitere Gespräche in der Eurogruppe stattfinden.

Nach dem Scheitern des jüngsten Versuchs, eine Formel zu finden, die die Freigabe von bis zu 7,2 Milliarden Euro an Hilfsgeldern für die Regierung von Ministerpräsident Alexis Tsipras ermöglichen würde, bleiben Athen nur noch zwei Wochen bis das derzeitige Rettungsprogramm ausläuft. Der Euro wurde gegen 8:00 MESZ bei 1,1190 Dollar gehandelt, 0,7 Prozent niedriger.

Auch wenn in Luxemburg keine Einigung erzielt wird, bedeutet das nicht notwendigerweise das Aus für Griechenland. Falls die Regierung genügend finanzielle Reserven hat, könnte sie sich bis Juli über Wasser halten. Dann muss sie 3,5 Milliarden Euro aufwenden, um von der Europäischen Zentralbank gehaltene Anleihen zu tilgen. Dennoch kommt der Tagung vom Donnerstag eine Schlüsselrolle zu.

Der Schatten des Austritts von Griechenland aus dem Euroraum bekomme immer mehr Konturen, schrieb der deutsche Vizekanzler Sigmar Gabriel in einem am Montag veröffentlichten Beitrag für die Bild-Zeitung. Die Spieltheoretiker der griechischen Regierung seien gerade dabei, die Zukunft ihres Landes zu verzocken - und die von Europa gleich mit, schrieb Gabriel. „Wir werden nicht die überzogenen Wahlversprechen einer zum Teil kommunistischen Regierung durch die deutschen Arbeitnehmer und ihre Familien bezahlen lassen“, sagte Gabriel dem Blatt.

Tsipras hatte eine Delegation nach Brüssel entsandt, um die noch bestehenden Differenzen zu Themen wie dem System der Altersvorsorge, Steuererhöhungen und Zielvorgaben für einen Primärüberschuss zu überbrücken. Die Kommission bezeichnete die Gespräche vom Wochenende als „letzten Versuch“ von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, einen Kompromiss zu erreichen.

„Die griechischen Vorschläge sind nach wie vor unvollständig“, teilte die Kommission nach der Sitzung vom Sonntag mit. Die Lücke zwischen den beiden Parteien im Hinblick auf Haushaltsmaßnahmen bezifferte die Kommission auf etwa zwei Milliarden Euro im Jahr.

Die griechische Regierung machte Euroraum und Internationalen Währungsfonds für das Scheitern der Gespräche verantwortlich. Sie hätten an Forderungen festgehalten, die wirtschaftlich unsinnig und politisch unakzeptabel seien. Die Gläubiger hätten darauf bestanden, dass die Lücke zwischen den Vorstellungen der beiden Seiten über den notwendigen Primärüberschuss voll und ganz durch Senkungen von Alterspensionen sowie durch höhere Mehrwertsteuern gedeckt werden müsse, teilte der stellvertretender griechische Ministerpräsident Yannis Dragasakis am Sonntag per E-Mail mit. Dragasakis gehörte der Verhandlungsdelegation seines Landes an.

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