Neue Anforderungen nach Mifid II Fondsbranche holt bei fehlenden Daten auf

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Superschwergewichtsklasse der Regulierung

Felix Hufeld, Präsident der Bafin

Dass sich die Mifid II „in der regulatorischen Superschwergewichtsklasse befindet“, hat auch Felix Hufeld erkannt. Der Präsident der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) erklärte beim Neujahrspresseempfang der Behörde in dieser Woche, „in der Verhaltensregulierung die Prinzipien von Verhältnismäßigkeit, Angemessenheit und Proportionalität wahren“ zu wollen.

Denn: „Sollte die Last der neuen Regulierung ungebührlich hoch sein oder der unerwünschte Kollateralschaden zu groß, wäre damit niemandem gedient – im Gegenteil.“ Die nicht nur bei Fonds zu beobachtenden Irritationen bezeichnet er als die „üblichen Einführungsschwierigkeiten“. Und weiter: „Erst wenn wir Mifid II & Co. eine Weile angewendet haben, können wir ermessen, wie die Regelwerke tatsächlich wirken.“

„Es wäre nicht überraschend, wenn wir auch die Mifid II an der einen oder anderen Stelle nachjustieren müssten“, so Hufeld weiter. „Nicht ohne Grund ist die Überprüfung maßgeblicher Neuregelungen der Richtlinie vorgesehen – allerdings erst in etwa zwei Jahren. Beobachten wir also, wie sich die Dinge entwickeln.“

„Aufsicht mit Augenmaß“ versprochen

„Im Laufe der nächsten beiden Jahre werden wir schon etwas klarer unterscheiden können, wer lediglich die ritualisierten Klagegesänge anstimmt, die immer nach der Einführung großer Regelwerke erklingen, und wer – basierend auf handfesten Fakten – auf unerwünschte Nebenwirkungen hinweist, über die wir tatsächlich nachdenken müssen.“

Hufeld verspricht: „Wer faktenbasierte Argumente hat, findet bei der BaFin immer ein offenes Ohr.“ Denn: „Uns ist bewusst, dass die Umsetzung zweier Regelwerke wie Mifid II und Priips ein Kraftakt ist. Wir verfolgen daher weiter unser Prinzip der ‚Aufsicht mit Augenmaß‘, mit dem wir auch bei der Einführung anderer Mammutwerke schon gute Erfahrung gemacht haben.“

Und weiter: „Wer sich ernsthaft bemüht, neue Regeln fristgerecht umzusetzen, es aber nicht schafft, etwa weil die IT Probleme bereitet, dem reißen wir nicht den Kopf ab.“ Zugleich warnt der Bafin-Präsident: „Aufsicht mit Augenmaß ist allerdings kein Freifahrtschein dafür, es mit der Mifid insgesamt nicht so genau zu nehmen und die eine oder andere Vorschrift zu schlabbern.“

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