Neustart nach dem Lockdown Alle Augen nach vorn
Die Politik feuert unterdessen aus allen Rohren, um gegen die Mega-Rezession anzukämpfen. Nachdem die Notenbanken schon früh ihre Geldpolitik gelockert haben, soll mit den meisten Schutzmaßnahmen schnell das Gleiche geschehen.
Zudem überbieten sich die Regierungen gegenseitig mit Hilfsprogrammen, große Volkswirtschaften wie die USA, Japan und Deutschland wollen jeweils Billionensummen in die Hand nehmen, um ihre heimischen Firmen und Arbeitsplätze zu retten. Die Regierung um Bundeskanzlerin Angela Merkel läuft voran: Knapp die Hälfte der Rettungsgelder, die die EU bislang abgesegnet hat, beantragte Deutschland.
An einzelnen Vorhaben jedoch schei-den sich die Geister: „Wir müssen den Motor wieder anwerfen“, forderte unlängst Frankreichs Regierungschef Emmanuel Macron, als er 8 Milliarden Euro für die Autobauer des Landes bereitstellte. Ein großer Teil davon soll speziell die Verkäufe von Elektromobilen ankurbeln: „Wir wollen Frankreich zur ersten Nation Europas für den Bau von Elektroautos machen“, so die Ansage Macrons.
Deutschland diskutierte Ähnliches, vor allem die Bundesländer mit Autoherstellern, Baden-Württemberg, Bayern und Niedersachsen, verlangten Kaufprämien von mehreren Tausend Euro pro Fahrzeug. Kritiker bemängelten das als überflüssige Maßnahme, die in erster Linie die vor dem Aus stehenden Verbrenner noch unters Volk bringen soll. DIW-Forscherin Claudia Kemfert nannte das Vorhaben sozial ungerecht sowie ökologischen und ökonomischen Unsinn.
Als Kompromiss sieht die Regierung nun im Rahmen eines 130 Milliarden Euro schweren Konjunkturpakets vor, nur Elektro- und Hybridmodelle zu subventionieren. Zudem sollen eine gesenkte Mehrwertsteuer und Boni für Eltern helfen, die Industrie trotz Maßnahmen wie Abstandsregeln schnell wieder auf ihr früheres Produktionsniveau zu hieven.