Elementarschäden Olaf Scholz über Pflichtversicherung und Vorsorgefonds
Olaf Scholz (SPD), Vizekanzler und Bundesfinanzminister, sieht eine Pflichtversicherung gegen Elementarschäden im Bereich des Möglichen. „Die Frage ist“, so Scholz am Wochenende gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, „ob man diese Verpflichtung allen Bürgern auferlegen möchte“. Wohnkosten würden dadurch steigen, gibt der SPD-Kanzlerkandidat zu bedenken.
Zunächst jedoch müssten sich die Länder untereinander einigen, so Scholz. Im Erfolgsfall würde die Bundesregierung dem „sicher nicht entgegenstehen“. Bereits nach den Hochwasser-Ereignissen der Jahre 2002 und 2013 gab es umfangreiche Studien, die untersuchten, welche Folgen eine Versicherungspflicht mit sich bringen würde. Eine Pflichtversicherung gegen Elementarschäden empfahlen sie nicht.
Des Weiteren schlägt Scholz „einen Vorsorgefonds vor, den Bund und alle Länder gemeinsam organisieren“. Ein solcher Fonds könnte sich am Vorbild des Fluthilfefonds 2013 orientieren. Damals wurde ein Fonds für Katastrophenhilfe aufgelegt, der ursprünglich insgesamt 8 Milliarden Euro umfasste.
