Pilnys Asia Insights Chinas XX. Parteitag – ein unheimlicher Abgang und viel Zement
Der größte Teil der Sitzungen des Parteitags hat sich hinter verschlossenen Türen abgespielt, doch zur Abschlusszeremonie am Samstagvormittag ist die Presse zugelassen. Auch die ausländische. Im Sitzungssaal der Großen Halle des Volkes sitzen erwartungsvoll und diszipliniert die wichtigsten Funktionäre des Landes.
Eine perfekte Choreographie – Reihe um Reihe dunkle Anzüge, blütenweiße Hemden und rote Krawatten. Der Wichtigste unter den Wichtigen, Staats- und Parteichef Xi Jinping sitzt selbstredend in der ersten Reihe. Gleich wird über die von ihm durchgesetzten Verfassungsänderungen abgestimmt. Eine neue Ära wird zementiert, Zeitenwende zum Anfassen. Direkt neben ihm ein eleganter älterer Herr mit silbergrauem Haar: der ehemalige Generalsekretär Hu Jintao. Der direkte Vorgänger von Xi, der diesem 2012 nach zwei Amtszeiten das Amt übergeben hatte.
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Plötzlich nähern sich von hinten zwei Ordner und ergreifen ihn. Hu Jintao wirkt verwirrt, versucht seine Papiere festzuhalten, sagt etwas zu Xi und sucht Blickkontakt. Xi wirkt zunächst teilnahmslos, scheint die Entfernung von Hu dann aber mit einem Nicken zu bestätigen. Auch vom neben Xi sitzenden Ministerpräsidenten Li Keqiang scheint Hu sich zu verabschieden.
So einen öffentlichen Paukenschlag und Gesichtsverlust hat es auf einem Parteitag noch nie gegeben, geschweige denn vor den Augen der ganzen Welt. Es ist nicht klar, ob Xi die Entfernung von Hu aus dem Saal als öffentliche Demütigung geplant hatte oder ob es sich wirklich um einen medizinischen Notfall – so die offizielle Verlautbarung – handelte. Wie dem auch sei, es ist allgemein bekannt, dass Hu Jintao kein Unterstützer seines Nachfolgers Xi Jinping ist. Vielmehr steht er für das alte "kollektive" Führungsmodell mit Vertretern verschiedener Fraktionen inklusive Alters- und Amtszeitbegrenzungen, über das sich der 69-jährige Xi Jinping mit seiner dritten Amtszeit hinweggesetzt hat.
Xi bleibt Chef der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) und weitet seine Macht aus. Das Zentralkomitee der KP stimmte nach Abschluss des Parteikongresses erwartungsgemäß für eine dritte fünfjährige Amtszeit des 69-Jährigen als Generalsekretär. Die neue Führung der KP im Ständigen Ausschuss indiziert, dass Xi auch über die dritte Amtszeit hinaus an der Macht bleiben will und wird. Keiner der sechs Männer ist aufgrund von Alter, Erfahrung und Persönlichkeit als Nachfolger von Xi geeignet, zumal es sich ausschließlich um extrem loyale Parteigänger handelt.
