Reaktion auf Nahles-Rede

Verband befürchtet Kahlschlag bei Betriebsrenten

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Auf der Jahrestagung der Arbeitsgemeinschaft betriebliche Altersvorsorge (aba) hat Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles ihr neues Modell für die bAV konkretisiert. Das Konzept sorgt jedoch für Existenzängste bei den Firmen-Pensionskassen.

Nach Einschätzung ihres Interessenverbands (VFPK) will sich Nahles, ähnlich wie bei der Riester-Rente, auch in der bAV auf die Direktversicherung der Lebensversicherer stützen. „Das hat in der Vergangenheit in vielen Fällen dazu geführt, dass betriebliche Altersversorgung vor allem als Vertriebsmodell für Lebensversicherungsverträge gesehen und missbraucht wurde“, heißt es dazu in einer Pressemitteilung des VFPK.

Was den Verband besonders stört, ist der Plan, „der Sicherungseinrichtung der Lebensversicherer, Protektor, die Rolle als zentrale Insolvenzsicherung der betrieblichen Altersversorgung“ zu übergeben. Damit wäre „eine klassische bAV in Form unternehmensnaher Pensionskassen und Pensionsfonds nicht mehr möglich.“

Das Problem: Laut VFPK ist Protektor ausschließlich für Lebensversicherer konzipiert. Die Einrichtung auf die Bedürfnisse der bAV auszurichten, sei nur schwer machbar und zudem sehr zeitaufwändig. Da die für Arbeitgeber wichtige Haftungsfrage allerdings noch nicht geklärt sei, würden sich diese lieber aus der bAV zurückziehen, anstatt auf eine Lösung zu warten. Damit käme es zu einem Kahlschlag in der bAV. Diese würde wenn, dann nur noch als Vertriebsmodell weiter existieren.

Was die Pensionskassen stattdessen wollen: eine sozialpartnerschaftliche paritätische Arbeitgeber- und Arbeitnehmer-Beteiligung ohne teure Vertriebe und Gewinninteressen Dritter.

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