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Regulierung EU-Kommission fragt: Wie gut funktioniert die Finanzaufsicht?

An der EU-weiten Aufsicht und Regulierungsmaßnahmen im Finanzsektor entzündet sich immer wieder die Kritik. Gemeinsame Bankenaufsicht, EU-weite Einlagensicherung, Mifid II – viele Maßnahmen für den Finanzsektor stehen vonseiten der Branche unter Dauerbeschuss.  

Jetzt reagiert die EU-Kommission und reicht ihren Kritikern die Hand – zumindest schon einmal den kleinen Finger: Die Kommission lädt zur Konsultation ein. Kern der Befragung: die Effizienz von Finanzaufsicht und Finanzmarkt-Regulierung. Bürger und Organisationen sind aufgerufen, ihre Meinung kundzutun. Insbesondere seien Beiträge von Kennern des Themenkomplexes makroprudenzieller Politik erwünscht, heißt es im Begleitschreiben der EU-Kommission.

„Das sogenannte  makroprudenzielle Rahmenwerk hat sich … auf nationaler und europäischer Ebene weniger systematisch, sondern eher in Form einzelner Regulierungsfragmente entwickelt“, formuliert die Kommission in sperrigen Worten einen von Kritikern häufig angebrachten Vorwurf: Regulierungsmaßnahmen im Finanzsektor überschritten oft ihren Rahmen, finden viele Branchenangehörige. Sie schafften kein sinnvolles übergeordnetes Regelwerk, sondern mischten sich kleinteilig in ureigene Aufgaben der einzelnen Staaten ein. Zudem seien sie nicht aufeinander abgestimmt.

Um Abhilfe zu schaffen, fahndet die Kommission jetzt unter Bürgern und Verbänden nach Ideen zur effizienteren Gestaltung von Finanzaufsicht und Regulierung. Vorschläge können bis zum 24. Oktober hier eingereicht werden.

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