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Rettung in Gefahr

Griechenland verhandelt über Hilfsgelder

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Die Finanzminister der Eurozone tagen am Freitag in Amsterdam, um festzustellen, ob im Rahmen des dritten Rettungspakets seit 2010 weitere Hilfszahlungen an Griechenland freigegeben werden können. Vor einem Jahr brachte eine ähnliche Tagung die neu gewählte Regierung von Ministerpräsident Alexis Tsipras auf einen Konfrontationskurs mit Europa, der Griechenland fast die Mitgliedschaft in der Eurozone kostete.

Ein Teil der Gläubiger will, dass Griechenland weitere Sparmaßnahmen zusagt für den Fall, dass das Land seine Haushaltsziele aus dem Rettungsprogramm nicht erfüllt. Bei der Regierung in Athen stößt dieser Vorschlag auf wenig Gegenliebe. Auch wenn Griechenland nicht unmittelbar die Rückkehr zur Drachme droht, wecken Bedenken, dass das Land sich nicht auf Fiskaldisziplin einlassen kann, Zweifel am langfristigen Überleben des Landes im Euroraum.

Sechs Monate hinter dem Zeitplan

Die aktuelle Überprüfung von Griechenlands Einhaltung der Regeln für das Rettungspaket liegt bereits sechs Monate hinter dem Zeitplan. Uneinigkeit über Änderungen bei den Renten, der Einkommenssteuer sowie Privatisierungen, den Umgang mit notleidenden Krediten der Banken und die Deregulierung des Energiemarktes erweisen sich als Hemmnisse. Einige der strittigen Punkte stammen noch aus dem ersten Rettungspaket für Griechenland vor sechs Jahren.

Das aktuellste Hindernis für die Verhandlungen über die Freigabe von Rettungsgeldern ist eine Forderung des Internationalen Währungsfonds, dass Griechenland Gesetze verabschieden soll, die zusätzliche Sparmaßnahmen für den Fall vorsehen, dass das Land seine künftigen Haushaltsziele verfehlt. Diese Maßnahmen sind zusätzlich zu den Einsparungen von 5,4 Mrd. Euro über die kommenden drei Jahre.

Eines der wichtigsten Themen auf der Tagung am Freitag wird sein, inwieweit diese Maßnahmen umgesetzt werden müssen, um die Überprüfung des Rettungspakets abzuschließen, wie ein EU-Vertreter berichtete. Einige Finanzminister dürften eine harte Position einnehmen, aber die Europäische Kommission unterstützt die griechische Haltung, dass solche vorbeugende Sparmaßnahmen nicht nötig sein sollten.

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