Risiken am Rentenmarkt „Bei höheren Staatsschulden schrillen alle Alarmglocken“

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Eine der erfreulichsten Entwicklungen der letzten Jahre war die Konsolidierung der Staatsfinanzen in vielen Industrieländern. Im Euroraum hat sich der Fehlbetrag in den öffentlichen Haushalten von über 6 Prozent des BIPs in der großen Finanzkrise auf 1 Prozent verringert. In Deutschland wurden in den letzten Jahren sogar Überschüsse erreicht. Die gesamte Staatsverschuldung ist wieder unter 60 Prozent des BIPs gefallen.

Es sah so aus, als sei die Welt auf dem besten Weg den Moloch immer größerer Löcher in den Staatsfinanzen endlich zu besiegen. Es war zwar noch ein weiter Weg zu soliden Verhältnissen. Auch verlief die Entwicklung in einzelnen Ländern unterschiedlich. Aber die Einsicht, dass hohe Staatsschulden am Ende allen schaden, schien doch zu­genommen zu haben. Die Märkte atmeten auf.

Jetzt dreht sich der Wind

Fehlbetrag im US-Bundeshaushalt Quelle: Fred, eigene Schätzung; Grafik: Assenagon

Jetzt scheint sich der Wind aber wieder zu drehen. In Italien wettert die neue Regierung gegen das finanzpolitische „Diktat“ von Brüssel. Rom würde das öffentliche Defizit liebend gerne wieder über die Grenze von minus 3 Prozent erhöhen. Griechenland, kaum aus dem Anpassungsprogramm der Troika entlassen, hat angekündigt, dass es einige der geplanten Sparmaßnahmen rückgängig machen möchte.

Die USA, die die Neuverschuldung nach der großen Finanzkrise ebenfalls deutlich reduziert hatten, sind dabei den Fehlbetrag ebenfalls drastisch zu erhöhen (Grafik). In diesem Jahr wird der Staatshaushalt durch Investitionsprogramme und die Steuerreform vermutlich um zusätzliche 300 Milliarden US-Dollar belastet. Unter Ökonomen ist ein theoreti­scher Streit entbrannt, ob die Sparmaßnahmen in Europa in den letzten Jahren vielleicht nicht doch etwas überzogen waren.

Zeit der Austerität geht zu Ende

In jedem Fall scheinen die Finanzminister wieder großzügiger zu werden. Die Zeit der Austerität, die zur Gesundung der öffentlichen Haushalte führen sollte, geht zu Ende. In Europa verlieren die Maastricht-Kriterien ihre disziplinierende Wirkung. Das ist eine neue Welt für die Kapitalmärkte.

Es hängt nicht nur damit zusammen, dass die Welt schlechter geworden ist und dass eine neue Generation von Finanzministern an die Macht gekommen ist, für die solide Staatsfinanzen nicht mehr so wichtig sind. Es gibt auch andere Gründe.